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05.12.2011

Kandidat sticht Partei

Direkt wählen zählt in Niederösterreich mehr.

Ihre Kolumnistin lernt gerade die Eigenheiten ihrer schönen Nebenwahlheimat Niederösterreich kennen. Und ist, siehe letzte Kolumne, ein wenig verwundert über die Direktwahl-Besonderheiten bei den Gemeinderatswahlen: die Kandidaten können Direktwahlstimmzettel mit nur ihrem Namen darauf ausgeben, auf denen man nichts mehr anzukreuzen braucht und die den amtlichen Stimmzettel ersetzen. Was Leser-Reaktionen bewirkte: Einige zeigten sich über die niederösterreichischen Demokratie-Spezialitäten gleichfalls irritiert: das sei "obskur", und "verunsichernd". Andere schimpften mich "ahnungslos", reimten mir "Gepolter" an und begrüßten die Regelung: Das sei bitte die niederösterreichische Wahlordnung und gut so, und jegliche Verwunderung darüber sei höchst unangebracht.

Was noch interessant ist an dem System, und es ist gut, wenn Neo-und Nebenniederösterreicher wie ich das wissen: Man sollte sich besser entscheiden, ob man den amtlichen Stimmzettel verwendet oder den Parteienstimmzettel, also den Direktwahlzettel mit dem Namen eines Kandidaten darauf. Wenn man beide hineinsteckt, ist das kein Problem, solange das Kreuz auf dem amtlichen und die Partei des direkten übereinstimmen. Wenn man aber auf dem amtlichen Stimmzettel die Partei ankreuzt, die man z. B. bei Nationalratswahlen favorisiert, aber noch den Direktwahlzettel des Bürgermeisters einer anderen Partei dazusteckt - beispielsweise als, wie ein Leser mailt, "Ausdruck der Wertschätzung" - sticht der Direktwahlzettel den amtlichen Stimmzettel: der verliert seine Gültigkeit und die Stimme geht an die Partei des Bürgermeisters. Puhh, Demokratie ist schwer.