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05.12.2011

Demokratie, leicht gemacht

Post aus NÖ: "Mit dem beiliegenden Stimmzettel ist es möglich, mich direkt zu wählen."

So, zugeklebt, fertig, muss nur noch in die Post. Ihre Autorin, Neben-Niederösterreicherin, hat gerade gewählt: Entschied sich für eine von zwei Parteien und vergab ihre Vorzugsstimme. In vielen niederösterreichischen Gemeinden wird einem diese Entscheidung erleichtert. Leser R. aus Langenlois etwa erhielt einen Brief seines Bürgermeisters: Es sei kommenden Sonntag eine wichtige Entscheidung für die nächsten fünf Jahre zu treffen, man habe viel geleistet.

Wahlkampf halt, und im üblichen Ton geht es weiter, Werbung um die Stimme und so fort. Interessant wird's beim P.S. ganz unten, da fand Herr R. nämlich diesen Satz: "Mit dem beiliegenden Stimmzettel ist es möglich, mich direkt zu wählen, dieser ersetzt den amtlichen Stimmzettel. Herzlichen Dank!" Und dieser Stimmzettel enthält dann, zwischen den Hinweisen "ersetzt den amtlichen Stimmzettel" und "Bitte stecken Sie diesen persönlichen Stimmzettel bei der Gemeinderatswahl am 14. März 2010 ins Wahlkuvert. Danke." nur noch in fetten Versalien den Namen des Bürgermeisters. Ankreuzen nicht mehr nötig. So erleichtert man dem Wahlvolk die Demokratie. Service an den Bürgerinnen und Bürgern, denen man das verwirrende Auswählen und quälende Kreuzerl-Malen abnimmt. Von niederösterreichischen Kolleginnen höre ich, das sei in ihren Orten auch so üblich. Und als Nicht-Juristin würde ich gerne wissen: Sieht das österreichische Wahlrecht vor, dass Bürgermeister einfach eigenmächtig den amtlichen Stimmzettel durch einen Zettel mit nur ihrem Namen darauf ersetzen dürfen? Oder ist das einfach Usus, den man gegenseitig toleriert? Demokratie: langweilig wird sie nie.