Schieder: Fatale Lage in Serbien - politischer Kurswechsel überfällig

Am Dienstag haben sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg in einer Debatte der politischen Krise in Serbien gewidmet.

Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordaches in Novi Sad Anfang November, bei welchem 15 Menschen ums Leben kamen, rollt eine riesige Protestwelle, initiiert durch Studierende, durch das Land.

Schieder: "Das Unglück von Novi Sad ist nur die Spitze des Eisbergs"

"Der Unmut der Bevölkerung gegenüber dem korrupten Regime von Aleksandar Vučić spricht Bände. Die Menschen in Serbien wollen nicht mehr weiter zuschauen, wie die Korruption im Land nicht nur Geld, sondern sogar Menschenleben kostet. Das Unglück von Novi Sad ist nur die Spitze des Eisbergs und zeigt, dass die Situation in Serbien mehr als ernst ist", stellte Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und Außenpolitiker im Europäischen Parlament, klar.

Doch denkt Vučić nicht daran, seine Politik zu ändern und schiebe die eigene Verantwortung für den Unmut der Bevölkerung von sich, so Schieder. "Als symbolische Geste opfert er zwar seinen Ministerpräsidenten, dieser ist aber ohnehin nur eine Marionette, während Vučić im Hintergrund die Fäden zieht. Aber nicht nur die Korruption sorgt in Serbien für eine Rückwärtsentwicklung der Demokratie. Die Liste ist lang: Oppositionspolitiker:innen wird seit geraumer Zeit das Leben in Serbien zur Hölle gemacht und die letzten Wahlen waren von erheblichen Unregelmäßigkeiten geprägt."

Laut Schieder könne der politische Kurswechsel nicht mehr auf sich warten lassen. "Die aktuelle Lage im Westbalkanland Serbien ist fatal und mit dem derzeitigen Kurs kommt es immer weiter vom Weg in Richtung Europäische Union ab. Die serbische Regierung muss endlich auf die Menschen hören und die Forderungen nach Aufklärung, Verantwortung und Gerechtigkeit ernst nehmen. Diese Protestbewegung hat das große Potenzial, das Land verändern - und zwar zum Besseren", ist der SPÖ-Politiker überzeugt.