Graus in Grau: Bodenversiegelung als Achillesferse der örtlichen Raumplanung

Graus in Grau: Bodenversiegelung als Achillesferse  der örtlichen Raumplanung
Einmal die Fläche von Eisenstadt – so viel Boden wird hierzulande in einem Jahr versiegelt. Damit darf sich Österreich Europameister in Sachen Bodenfraß nennen, stolz sein kann man darauf aber nicht. Der Klimawandel schreit nach Veränderung. Veränderung, die die Gemeinden auf die Probe stellt.

Östlich von Wiener Neustadt liegt das Natura-2000-Gebiet Warme Fischa. Dabei handelt es sich um eine Schutzzone, die zur Sicherung seltener Lebensräume und Arten dienen sollen. Von diesem idyllischen Anblick müssen sich die BewohnerInnen der Gemeinde Lichtenwörth allerdings demnächst verabschieden. Statt Rehen, Vögeln und Zieseln wird man hier bald schon Bagger, Walzen und Mischwägen antreffen. Bäume, Felder und Wiesen müssen weichen für eine neue Straße. Die Rede ist von der Ostumfahrung Wiener Neustadt.

Graus in Grau: Bodenversiegelung als Achillesferse  der örtlichen Raumplanung

Gemeinsam mit bestehenden Straßenzügen wie etwa der S4 Mattersburger Schnellstraße oder der A2 Südautobahn soll die Ostumfahrung B17 den Straßenring um Wiener Neustadt schließen. Diese 4,8 Kilometer sollen den Verkehr auf der Grazer Straße und der Nestroystraße entlasten. Dadurch wird auch ein Rückbau der Grazer Straße, die mitten durch Wiener Neustadt führt, ermöglicht: statt vierspurig wäre diese dann nur mehr zweispurig. „Wenn man sich die Wohnqualität in der Grazer Straße ansieht, so sieht man, dass das Verkehrsaufkommen hier enorm ist. Dadurch stellen auch der Lärm und die Abgase eine große Belastung für die Bevölkerung dar“, erklärt Infrastrukturstadtrat Franz Dinhobl, „um hier die Lebensqualität für die Menschen steigern zu können, brauchen wir die Ostumfahrung.“ Auch Rad-, Fußgänger- und öffentlicher Verkehr sollen von dem Projekt profitieren.

Geplant ist die Umfahrung schon seit den 1970ern, 2022 wurden alle Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung positiv abgeschlossen – der Baustart ist somit für 2024 geplant.

Aber kann man es sich überhaupt leisten, noch mehr Flächen zu verbauen? Ist eine 50 Jahre alte Entscheidung überhaupt noch zeitgemäß?

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Bodenversiegelung - kein neues Problem

Medial wird Wiener Neustadt nicht selten als „Betonhauptstadt Österreichs“ bezeichnet, 2020 wurden in ganz Niederösterreich nirgends mehr Wohneinheiten gebaut als hier. Das Gebiet rund um Lichtenwörth, also östlich von Wiener Neustadt, war bisher allerdings größtenteils unverbaut.

Mehrere Bürgerinitiativen sowie der WWF Österreich zeigen kein Verständnis für das Projekt: Durch die Ostumfahrung würden die humusreichen Äcker unter Asphalt begraben und Teile des Natura-2000-Schutzgebiets der Fischa-Auen durch die Armee an Baustellenfahrzeugen zerstört werden.

„Dieses Projekt ist völlig verfehlt, weil es sowohl die Klimakrise als auch den Flächenfraß befeuert. Anstatt den Bodenverbrauch endlich einzudämmen, werden nochmals mehr als 20 Hektar für immer verbaut“, kritisiert WWF-Bodenschutzsprecherin Maria Schachinger. Für sie werde hier einmal mehr deutlich, wie Bodenschutz in Österreich gehandhabt - oder besser gesagt nicht gehandhabt - wird. Und das, obwohl die Wissenschaft seit Jahrzehnten verzweifelt versucht, auf den Ernst der Lage hinzuweisen. Seit Jahrzehnten wird betont, wie riskant die zunehmende Verbauung sei. Seit Jahrzehnten werden in Österreich trotzdem weiterhin Wiesen und Felder zubetoniert, um Supermärkte, Parkplätze, Straßen, Gewerbe- oder Wohngebiete errichten zu können. Diese versiegelten Flächen dienen dann nicht mehr als Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sie können kein Wasser aufnehmen, kein CO2 binden, heizen sich im Sommer extrem auf. Noch dazu kann keine Nahrung für uns Menschen mehr darauf wachsen – auf lange Sicht gefährde der Flächenfraß also unsere Versorgungssicherheit, warnt der WWF.

Seit 2002 ist EU-weit ist eine maximale Flächeninanspruchnahme von 2,5 Hektar pro Tag vorgegeben – theoretisch. In der Praxis sieht das allerdings ganz anders aus: 11,5 Hektar Land werden in Österreich täglich verbraucht, etwa die Hälfte davon fällt der Versiegelung zum Opfer und wird schlichtweg zubetoniert.

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Protest in der „Betonhauptstadt“

In Wiener Neustadt hagelt es aus der Bevölkerung starke Kritik gegen die 40 Millionen Euro schwere Baumaßnahme, besonders betroffen sind die lokalen LandwirtInnen. Viele der GrundstückseigentümerInnen weigern sich, die Felder, die für die neue Umfahrung herhalten müssten, zu verkaufen. Zwar kommt es immer wieder zum Austausch zwischen Landwirtschaft und dem Land Niederösterreich, allerdings konnten bisher noch keine zufriedenstellenden Lösungen gefunden werden. Der letztmögliche Schritt, der bereits im Raum steht, ist die Zwangsenteignung. „Ich will nicht verkaufen. Ich bin seit meinem 15. Lebensjahr Bauer und mit meinem Grund und Boden verbunden und verwurzelt. Auch mein zwölfjähriger Sohn möchte Bauer werden und diesen wertvollen Grund beackern“, erzählt Johann Müllner, selbst Landwirt aus Lichtenwörth und Betroffener der Ostumfahrung.

Auch im Rathaus ist man sich über die Sinnhaftigkeit des Projekts nicht einig. Die grüne Stadträtin Selina Prünster ist überzeugt, dass durch die Umfahrung nicht die Entlastung stattfinden würde, die man sich wünsche: „Eine neue Straße zu bauen bringt meiner Meinung nach nicht viel. Wir müssen den Verkehr neu denken und dort etwas ändern, um ihn schlussendlich reduzieren zu können.“ Laut Prünster mache es mehr Sinn, in den öffentlichen Verkehr und in den Ausbau von Radwegen zu investieren und sich mehr intensiver mit dem Einpendelverkehr auseinanderzusetzen, um eine tatsächliche Entlastung der Straßen und somit auch der Innenstadt schaffen zu können.

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Doch Selina Prünster hofft, dass Steuergelder sinnvoller für Klimaschutzmaßnahmen eingesetzt werden. Hofft, dass, solange sich Menschen gegen „diesen Wahnsinn“ aussprechen, es zu einem Umdenken kommt. Noch klebt sich niemand an den Äckern fest, öffentlich protestiert wird allerdings trotzdem schon seit einigen Jahren. „Vernunft statt Ostumfahrung“ heißt die lokale Bürgerinitiative, die alles daran setzt, den Bau der Ostumfahrung zu verhindern. „Nur weil etwas gerade noch gesetzlich erlaubt ist, ist es noch lange nicht vernünftig!“, ruft die Initiative auf ihrer Homepage zur Unterstützung auf.

Es wurde eine Online-Petition gegen das Bauprojekt gestartet, die mittlerweile von knapp 6.000 Menschen unterschrieben wurde. Als „Stimmen der Vernunft“ können Verfechter des Bodenschutzes persönliche Statements abgeben, wie es beispielsweise die Mutter und der Bruder von Profitennisspieler Dominic Thiem bereits getan haben. Helmut Buzzi von „Vernunft statt Ostumfahrung“ bezeichnet die geplante Baumaßnahme als „uralt-Projekt“ und „Schmäh der Politik“. Er sieht beim österreichischen Flächenfraß das Problem bei der Zuständigkeit - die allgemeine Raumordnungskompetenz liegt bei den Ländern, die örtliche Raumplanung wird auf Gemeindeebene geregelt. „Wenn es um Flächennutzung geht, dann haben die Gemeinden das Sagen und können mit ihrer Widmungspolitik enorm viel Macht ausüben. Deswegen läuft bei uns in Österreich so viel schief.“ Für ihn sei es undenkbar, dass so ein Projekt heutzutage tatsächlich noch umgesetzt werden soll, zumal die Bevölkerung sich immer häufiger gegen derartige Maßnahmen wehrt.

Gegen den Bescheid des Umweltverträglichkeitsverfahrens wurden zahlreiche Beschwerden eingebracht. Doch sämtliche Apelle zeigten bisher keine Wirkung – die Beschwerden wurden vom Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen und der Bau der Umfahrung genehmigt.

Der Fall Ostumfahrung Wiener Neustadt zeigt also exemplarisch, was in Österreich beim Thema Bodenschutz schiefläuft. Doch es geht auch anders: Tulln dreht den Spieß um und macht aus „Graus in Grau“ „Glück in Grün“.

Tulln – Gartenstadt, nicht Asphaltstadt

Zwischen dem Tullner Hauptplatz und der Donau befindet sich der Nibelungenplatz. Daran vorbei führt der Donauradweg, etliche RadfahrerInnen sammeln Kilometer entlang des Flusses und genießen die Aussicht. Die Donaulände neben dem Radweg lädt mit ihren zahlreichen Sitzgelegenheiten im Grünen zum Verweilen ein, die Bronzefiguren von Burgunderkönigin Kriemhild und Hunnenkönig Etzel sowie das Plätschern des Nibelungenbrunnens ergänzen die Kulisse perfekt.

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Doch wendet man der Donau den Rücken zu, folgt die Ernüchterung: ein grauer Asphaltplatz, der als Abstellfläche für 200 Autos dient. Ein Anblick, der in Österreich keine Seltenheit ist. Doch damit soll in Tulln nun Schluss ein. Der ÖVP-Bürgermeister Peter Eisenschenk fasste Ende 2020 einen Entschluss, der in Österreich bisher eher auf der Raritätsliste zu finden ist: der Nibelungenplatz soll entsiegelt und zu einer grünen Oase umgewandelt werden. „Der Parkplatz war mir schon lange ein Dorn im Auge“, erzählt Eisenschenk, wie es zu dieser radikalen Entscheidung kam, „Tulln hat das Image als Gartenstadt, das wir natürlich weiterhin fördern und nicht durch einen unschönen Asphaltplatz zerstören wollen. Und natürlich können wir so einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten und ein Zeichen gegen Flächenversiegelung setzen.“

Die Umwandlung von Grau zu Grün habe nicht nur Vorteile für das Klima, sondern könne auch zu einem Ort des Miteinanders werden und unterstütze die örtliche Wirtschaft – immerhin sei ein Park deutlich ansprechender als ein Parkplatz und ziehe so mehr Menschen in die Tullner Innenstadt. Allerdings sei der aktuelle Platz nicht nur unansehnlich, sondern im Sommer auch eine enorme Hitzeinsel, wogegen künftig Bäume Abhilfe schaffen sollen.

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"Gemeinsam Platz machen" für hitzige Diskussionen?

„So etwas lässt sich aber nicht von oben verordnen“, ist Eisenschenk überzeugt. Für den Prozess der Neugestaltung wurde somit die Tullner Bevölkerung miteinbezogen. Unter dem Motto „Gemeinsam Platz machen“ konnten die TullnerInnen im Sommer 2021 ihre Ideen für den Nibelungenplatz einbringen. Neben Bäumen standen Blumenbeete, Springbrunnen, Sportgeräte, Arbeitsplätze, Spielplatzelemente, E-Bike-Ladestationen, Bars, Veranstaltungsfläche und vieles mehr auf der Wunschliste der „1.000 Ideen“.

In welchem Ausmaß der Platz schließlich umgebaut werden soll, wurde im Dezember 2021 mittels Volksbefragung entschieden. Das Ziel hierbei lautete: so viel Beton loswerden, wie die Tullner Bevölkerung entbehren kann. Dabei konnten die BürgerInnen zwischen drei unterschiedlich großen Varianten wählen. Knapp 60 Prozent der Stimmen fiel dabei auf die dritte Variante, die eine vollständige Entsiegelung des Platzes vorsieht.

Graus in Grau: Bodenversiegelung als Achillesferse  der örtlichen Raumplanung

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Die Anzahl der Parkplätze wird sich somit von 200 auf 50 verringern. Bei den anderen beiden Auswahlmöglichkeiten wären dementsprechend mehr Parkplätze erhalten geblieben.

Daher hat das Projekt nicht nur Freunde: Der FPÖ-Gemeinderat Andreas Bors übt harte Kritik an Eisenschenks Entscheidung, den Nibelungenplatz vollständig zu entsiegeln, ohne Parkplatzalternativen zur Verfügung zu stellen. Schnelle Erledigungen oder Cafébesuche wären nicht mehr so bequem möglich wie bisher, bei Veranstaltungen wird das verbleibende Parkplatzangebot schnell knapp. Auch Mitarbeiter des Rathauses, der Polizei oder des AMS müssen künftig auf ihre praktischen Parkplätze verzichten. Eisenschenk sieht jedoch keine Parkplatznot. Tulln habe so viele Parkplätze wie kaum eine andere Bezirkshauptstadt in Niederösterreich, die übrigen 2.000 Parkplätze in der Stadt würden vollkommen ausreichen. „Es ist eine Umstellung. Parkplätze sind ein schwieriges, emotionales Thema. Ich parke ja auch hier, aber das ist halt dann vorbei. Ohne solche Veränderungen werden wir die Klimaproblematik nicht in den Griff bekommen.“

Peter Eisenschenk ist sich bewusst, dass er es mit dieser Entscheidung nicht jedem recht machen kann. Klimapolitik sei kein Ticket dafür, die nächste Wahl wieder zu gewinnen, fasst er gut zusammen, was den Großteil der österreichischen BürgermeisterInnen womöglich davon abhält, ähnlich drastische Änderungen in den Gemeinden durchzusetzen.

Verschiebung der Kompetenzen ist keine Lösung

Laut Regierungsprogramm soll die Bodenversiegelung allerdings eingedämmt werden und bis 2030 tatsächlich nur maximal 2,5 Hektar pro Tag an Fläche verbraucht werden. Um das zu erreichen, brauche es neben dem politischen Willen und gesetzlichen Vorgaben auch finanzielle Unterstützung für die Gemeinden und vor allem bessere Beratung für die EntscheidungsträgerInnen, sagt Gerlind Weber vom Institut für Raumplanung an der BOKU. „Im Prinzip sind wir auf diesem Gebiet alle Laien. Alle gewählten VertreterInnen, die in dieses Gremium hineinkommen, brauchen ein Mindestmaß an Bildung als Voraussetzung, sonst geht das nicht.“ Von der Bevölkerung, beispielsweise auch von Helmut Buzzi, wird oft gefordert, den Gemeinden die Widmungskompetenz zu entziehen.

Weber sieht darin allerdings nicht die Lösung des Problems: „Wenn man sagt, man muss ihnen diese Kompetenz entziehen, stellt sich für mich dann die Gegenfrage ‚Wohin geben wir sie stattdessen?‘ Das Land wird auch nichts anderes tun, als es bisher getan hat. Es war ja schon immer involviert in diese Angelegenheiten und hätte das alles abdrehen können. Hat es aber nicht.“ Die Umverteilung der Zuständigkeit in Sachen Raumplanung stellt also nicht die alleinige Lösung dar. „Die Menschen müssen sich einfach bewusst darüber werden, wie wichtig der sparsame Umgang mit natürlichen Ressourcen ist.“

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Eine große Rolle beim Thema Bodenversiegelung spielt vor allem der Bau von Industriegebieten und Einkaufszentren am Stadtrand. Städte wachsen immer weiter in die Breite, um bequemes Parken und Einkaufen sowie eine einfache Warenzustellung möglich zu machen. Währenddessen stehen die Gebäude in den Zentren leer und die Ortskerne sterben langsam aus. Mit etwa 1,7 Quadratmeter Supermarktfläche pro Kopf ist Österreich europaweiter Spitzenreiter, knapp 50.000 Hektar an Gewerbeimmobilien und Industrieflächen stehen leer - trotzdem werden ständig Neubauten errichtet.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Doch es gibt immerhin einen kleinen Hoffnungsschimmer für unsere Böden und unser Klima. Um beim Beispiel Tulln zu bleiben: ein Baustopp nach außen und eine intensivere Nutzung und Erneuerung des Stadtinneren soll die Versiegelung weiterer Flächen verhindern.

Obwohl es ein wichtiger Schritt Richtung Bodenschutz ist, künftig weniger Flächen zu versiegeln, reicht das allein nicht aus. Daher müssen eben auch Flächen vom Asphalt befreit und so wieder zurückgewonnen werden. Dafür bieten sich nicht nur Parkplätze oder leerstehende Industriegelände an, auch Straßen können teilweise entsiegelt werden. Beispielsweise wurde die B83 bei Arnoldstein in Kärnten verschmälert, sodass daneben noch Grünstreifen und Radweg Platz finden konnten.

Doch „unversiegelte Fläche“ muss nicht zwingend „grüne Wiese“ bedeuten. Kann man nicht ganz auf Parkplätze verzichten, sind Schotterrasen, Pflastersteine oder Rasengittersteine eine gute Lösung, da sie deutlich mehr Wasser aufnehmen können als der klassische Asphalt. Das bietet sich speziell bei Parkplätzen an, die nicht ganzjährig genutzt werden, beispielsweise neben Messehallen oder Skiliften.

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Bisher ist man vom Ziel, maximal 2,5 Hektar Boden am Tag zu verbrauchen, noch weit entfernt. Es müsse mehr Bewusstsein für die Problematik der Flächenversiegelung geschaffen werden, betont Gerlind Weber. „Wenn uns das nicht gelingt und wir uns noch Jahrzehnte in die falsche Richtung entwickeln und wir dann nicht mehr die Möglichkeit haben, Dinge zu korrigieren, dann ist es zu spät. Es muss uns nämlich klar sein, dass manches einfach unumkehrbar ist.“

Es brauche ein großes Umdenken und auch einiges an Mut seitens der Gemeinden, „unkonventionelle“ Maßnahmen für mehr Bodenschutz durchzusetzen. Doch nur so können die Gemeinden die Herausforderung Flächenfraß meistern und in ferner Zukunft ihre Schwachstelle vielleicht sogar zu einer Stärke machen. Das Verhindern einer bodenlosen Zukunft liege jedoch nicht nur an sämtlichen politischen EntscheidungsträgerInnen, sondern an jedem und jeder einzelnen von uns: „Wenn man den Willen dazu hat, kann man auch aus Steinen, die einem im Weg liegen, etwas Schönes gestalten“ – zumindest im metaphorischen Sinne.

Rebecca Marchhart