Samsung beantragt Aufhebung des Tablet-Banns

Nach der Niederlage gegen Apple im Patent-Prozess in Kalifornien schöpft Samsung immerhin aus einer Tatsache neue Hoffnung. In einem Anklagepunkt stellte sich die Jury nämlich auf die Seite des koreanischen Konzerns. Dieser betrifft das Design von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1. Die Jury ist der Meinung, das in den USA mit einem Verkaufsverbot belegte Produkt sei, was sein Äußeres betrifft, nicht mit dem iPad von Apple zu verwechseln. Am späten Sonntag hat Samsung dementsprechend eine Aufhebung des Verkaufsverbots beantragt.

Richterin vs. Jury
Patentprozess-Richterin Lucy Koh hatte Ende Juni eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet verhängt. Apple könne überzeugend argumentieren, dass Samsung Design-Patente verletzt habe, begründete Koh zu dem Zeitpunkt ihre Entscheidung. Die Jury ist nun anderer Meinung. Bei einer Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 kommt es allerdings auch auf die inneren Werte an. Hier meint die Jury sehr wohl, dass Samsung Apple-Patente verletze, was die Aufhebung eines Verkaufsverbots wiederum erschwert.

Schadenersatzklage gegen Apple im Raum
Das letzte Wort in der Sache hat Richterin Koh, die nach US-Recht sogar die Möglichkeit hat, die Entscheidung der Jury außer Kraft zu setzen. Sollte sich Koh jedoch der Meinung der Jury anschließen und den Bann heben, könnte Samsung von Apple sogar Schadenersatz für die entgangenen Einkünfte während des Verkaufsverbots einklagen.

Galaxy Tab 10.1 II fällt nicht unter US-Bann
Mit einer Änderung bestimmter Eigenschaften des Tablets könnte Samsung das Verkaufsverbot ebenfalls umgehen, Sinn würde das jedoch wenig machen, da Samsung bereits einen Nachfolger für das Galaxy Tab 10.1 präsentiert hat. Das Galaxy Tab 10.1 II fällt nicht unter den US-Bann.

Samsung-Aktie unter Druck
Die Samsung-Aktie ist nach der Verurteilung in den USA zum Wochenauftakt erwartungsgemäß unter Druck geraten. Das Papier verlor am Montag an der Börse in Seoul zum Handelsstart rund 6,8 Prozent.