RH-Prüfer sollen falsch informiert worden sein

Der Rechnungshof (RH) machte in seinem Bericht über die Holding der Bundestheater, veröffentlicht Ende Juli 2014, auf etliche Ungereimtheiten aufmerksam. Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen, geht den Kritikpunkten nun im Detail nach. Am Montag brachte er eine parlamentarische Anfrage ein, die zwar harmlos klingt, aber hoch explosiv ist.

Aufgrund des Koalitionsprogramms 2008 kam es unter der damaligen Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) zu einer Evaluierung der Bundestheater samt Effizienzanalyse. Beauftragt wurden eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, zwei Rechtsanwaltskanzleien – und ein Steuerberater namens Richard Bock. Seine Aufgabe sei es gewesen, das Ministerium beim Projekt zu unterstützen, den Prozess zu begleiten und die Ergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu beurteilen.

Bock stellte , so der RH, respektable 174.850 Euro in Rechnung. Trotzdem soll er, wie die Prüfer kritisieren, "die Leistung an das Kulturressort grundsätzlich nur mündlich erbracht" haben.

Laut APA hat Bock am 22. Jänner 2015 im Rechnungshof-Unterausschuss zur Bundestheater-Causa ausgesagt. Er soll, so das Gerücht, der Darstellung des RH widersprochen haben. Denn es gäbe sehr wohl schriftliche Berichte von ihm. Dies würde bedeuten, dass die Prüfer vom Ministerium falsch informiert wurden.

Gesetz umgangen?

Zinggl darf über Inhalte der Sitzungen keine Auskünfte geben. Mit seiner Anfrage allerdings deutet er vieles an. Denn er fragt, "wann und in welcher Form" das Ministerium von den Ergebnissen des Wirtschaftsprüfers informiert wurde. Zinggl will zudem wissen, für welche Leistungen Bock Honorare in welcher Höhe erhielt.

Denn er fragt SP-Kulturminister Josef Ostermayer: "Können Sie ausschließen, dass über aufgeteilte Aufträge das Ausschreibungsgesetz umgangen wurde?" Aus weiteren Fragen erschließt sich, dass es damals bereits eine Effizienzanalyse gab. Warum also wurde von Schmied bzw. Sektionschef Michael Franz eine weitere in Auftrag gegeben? Die Gesamtkosten für die vom RH kritisierte Analyse betrugen 521.650 Euro. Gebracht hat sie nichts. Franz steht nun, wie berichtet, vor seiner Ablöse.