Rechnungshof: "Jeder Verein agiert besser"

Die Salzburger Festspiele wurden von Rechnungshof-Präsident Josef Moser am Dienstag regelrecht in der Luft zerfetzt. Sein vernichtendes Resümee einer umfassenden Prüfung: „Man zieht keine Lehren aus dem Osterfestspiele-Skandal. Es sind die selben gravierenden Mängel beim Controlling oder Rechnungswesen da, die kriminellen Malversationen Tür und Tor öffnen.“

Moser bezeichnet die wirtschaftlichen, rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des mit 50 Millionen Euro budgetierten Festivals schlicht als „rudimentär“. „Kulturell gesehen sind die Festspiele hervorragend, aber im Rechnungswesen agiert jeder Verein besser. Es ist Gefahr im Verzug. Ich hoffe, dass unser Bericht endlich zum Nachdenken führt.“

Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler hatte im Juni 2011 den vorliegenden Rohbericht als „falsch und rufschädigend“ bezeichnet. Eine strukturelle Änderung wurde abgelehnt.

Laut Moser wurden alle Stellungnahmen der Festspiele eingearbeitet. Positiver wurde das Ergebnis dennoch nicht. „Wir empfehlen, dass sich die Festspiele endlich den Entwicklungen der Zeit anpassen. Andere Kultureinrichtungen, wie die Bregenzer Festspiele, leben das bereits vor. Das Festspielfondsgesetz von 1950 gehört dringend novelliert und ich halte das Kuratorium für reformbedürftig“, sagt Moser. Dass die vorgeschlagenen Veränderungen die Abläufe in einer Kultureinrichtung einschränken oder behindern glaubt der RH-Präsident nicht: „Im Gegenteil. Es ist eine Stärkung, um den kulturpolitischen Auftrag wahrzunehmen.“

Die Rechnungsabschlüsse vermittelten die Prüfern kein getreues Bild der Vermögens-und Ertragslage. „In diesem großen Betrieb fehlt jede Ordnungsmäßigkeit von Buchführung und Bilanzierung.“ Kritisiert wurde zudem, dass es mehrere unvereinbare Doppelfunktionen in Direktorium und Kuratorium gibt.

Schlupflöcher

Massive Mängel wurden auch im Kontrollsystem festgestellt. „Das Vier-Augen-Prinzip funktionierte nicht, allein über 70 Dienstverträge und sieben Werkverträge wurden dem Kuratorium nicht zur Genehmigung vorgelegt. Die Steuerberaterin war zugleich Rechnungsprüferin, was bedeutet: Sie hat sich selbst geprüft“, so Moser.

Auch beim Vergaberecht soll es Fehler gegeben haben. Nachgewiesen wurde, dass zumindest bei zwölf Aufträgen mit einem Volumen von 1,62 Millionen Euro das teurere Angebot genommen wurde.

Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler wird den Bericht genau studieren und am Donnerstag in einer Pressekonferenz dazu Stellung nehmen: „Wir werden uns natürlich mit jedem Kritikpunkt genau auseinandersetzen. Was mich aber stört, ist, dass es offensichtlich als Majestätsbeleidigung gesehen wird, wenn man anderer Meinung ist und sich zur Wehr setzt. Ich werde am Donnerstag auch eine Liste vorlegen, was wir von den Empfehlungen schon umgesetzt haben.“

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