ORF-Gebühren: Aufwärmen für die Erhöhung

Noch in diesem Jahr muss ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz von Gesetzeswegen einen Gebührenantrag stellen. "Es sieht so aus, als ob der Krampus die Gebührenerhöhung bringen soll", spekulierte ÖVP-Vertreter Andreas Kratschmar beim ORF-Publikumsrat am Mittwoch. Man wolle man das Thema offenbar aus dem Bundespräsidenten-Wahlkampf raushalten.

ORF-Chef Alexander Wrabetz verwies auf EBU-Zahlen und einen Vergleich im deutschsprachigem Raum. Laut einem Bericht der European Broadcasting Union (EBU) erhalte der ORF nur 68,8 Prozent der GIS-Gebühren, das sei am niedrigsten innerhalb der EBU. Der Rest seien Landesabgaben und Steuern, so Wrabetz. Vergleiche man die 16,16 Euro monatlich pro Haushalt, die der ORF tatsächlich erhält, so seien die Gebühren niedriger als in Deutschland und der Schweiz und im europäischen Mittelfeld. Die vorerst letzte Anhebung fand 2012 statt, der Antrag dafür erfolgte 2011. Die Inflation ist seit damals um über zehn Prozent gestiegen.

ORF-Angelegenheit

Auch wenn sich immer wieder Politiker zu Wort melden - entschieden werden die GIS-Gebühren im ORF-Stiftungsrat. Der Publikumsrat hat ein Mitspracherecht, kann aber nichts verhindern, wenn das oberste ORF-Gremium einen Beharrungsbeschluss fällt.

Mit weniger Geld wird der ORF Quoten-Probleme insbesondere bei ORFeins nicht lösen können. Dort sieht Kratschmar angesichts des "historisch niedrigen Marktanteils" Handlungsbedarf. Wrabetz verwies auf die geplante Weiterentwicklung des Programms. Wegen der knappen Budgetmittel müsse man für die strategische Positionierung von ORFeins umschichten und kostengünstiger werden. Allerdings ist offenbar vorerst nicht mit großen Programminnovationen zu rechnen. So erklärte Wrabetz, es würden 90 Prozent des Programms fortgeschrieben, es gebe also keine große Veränderung. Programmeinschränkungen durch ein geplantes "sparsameres Wirtschaften" bei Ö1 verneinte Wrabetz indes.