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Kultur Medien
12/07/2021

Susanne Raab wird Medienministerin im Kabinett Nehammer

Die Zukunft der unter Kurz geschaffenen Stabstelle Medien im Bundeskanzleramt ist noch ungewiss.

Die Umstrukturierung in der Bundesregierung setzt sich fort. Bundeskanzler Karl Nehammer (√ĖVP) gibt die Medienagenden an Familienministerin Susanne Raab (√ĖVP) ab, wie Raabs Sprecher am Dienstag nach einem Bericht des Standard best√§tigte. Sie ist damit k√ľnftig f√ľr Frauen, Familie, Integration und Medien zust√§ndig. Die Jugend-Agenden wanderten unl√§ngst zur neuen Staatssekret√§rin im Bundeskanzleramt Claudia Plakolm (√ĖVP) ab.

Unklarheit in den bestehenden √Ąmtern

F√ľr die Medienagenden existiert eine eigene Stabstelle im Bundeskanzleramt. Als Medienbeauftragter im Kanzleramt agierte zuletzt Shilten Palathunkal, der Gerald Fleischmann im Zuge der Inseratenaff√§re abl√∂ste. Die Zukunft der Stabstelle und des Medienbeauftragten ist ungewiss, wie die APA vernahm. Auch ob Axel Melchior, der unl√§ngst die Funktion des √ĖVP-Generalsekret√§rs an Laura Sachslehner abgab, √ĖVP-Mediensprecher bleibt, d√ľrfte noch nicht feststehen.

Gewichtige Entscheidungen

Auf Raab kommen mehrere gewichtige Entscheidungen im Medienbereich zu. So wurde etwa eine ORF-Digitalnovelle f√ľr 2022 in Aussicht gestellt. Die "Wiener Zeitung" ben√∂tigt ein neues Gesch√§ftsmodell, um nach Abschaffung der Pflichtver√∂ffentlichung in gedruckter Form im Amtsblatt wirtschaftlich √ľberleben zu k√∂nnen. Nicht zuletzt intensivierten sich die Rufe nach einer Neuordnung der Medienf√∂rderung und der Inseratenvergabe √∂ffentlicher Stellen.

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