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Kultur Medien

Susanne Raab wird Medienministerin im Kabinett Nehammer

Die Zukunft der unter Kurz geschaffenen Stabstelle Medien im Bundeskanzleramt ist noch ungewiss.

12/07/2021, 10:42 AM

Die Umstrukturierung in der Bundesregierung setzt sich fort. Bundeskanzler Karl Nehammer (√ĖVP) gibt die Medienagenden an Familienministerin Susanne Raab (√ĖVP) ab, wie Raabs Sprecher am Dienstag nach einem Bericht des Standard best√§tigte. Sie ist damit k√ľnftig f√ľr Frauen, Familie, Integration und Medien zust√§ndig. Die Jugend-Agenden wanderten unl√§ngst zur neuen Staatssekret√§rin im Bundeskanzleramt Claudia Plakolm (√ĖVP) ab.

Unklarheit in den bestehenden √Ąmtern

F√ľr die Medienagenden existiert eine eigene Stabstelle im Bundeskanzleramt. Als Medienbeauftragter im Kanzleramt agierte zuletzt Shilten Palathunkal, der Gerald Fleischmann im Zuge der Inseratenaff√§re abl√∂ste. Die Zukunft der Stabstelle und des Medienbeauftragten ist ungewiss, wie die APA vernahm. Auch ob Axel Melchior, der unl√§ngst die Funktion des √ĖVP-Generalsekret√§rs an Laura Sachslehner abgab, √ĖVP-Mediensprecher bleibt, d√ľrfte noch nicht feststehen.

Gewichtige Entscheidungen

Auf Raab kommen mehrere gewichtige Entscheidungen im Medienbereich zu. So wurde etwa eine ORF-Digitalnovelle f√ľr 2022 in Aussicht gestellt. Die "Wiener Zeitung" ben√∂tigt ein neues Gesch√§ftsmodell, um nach Abschaffung der Pflichtver√∂ffentlichung in gedruckter Form im Amtsblatt wirtschaftlich √ľberleben zu k√∂nnen. Nicht zuletzt intensivierten sich die Rufe nach einer Neuordnung der Medienf√∂rderung und der Inseratenvergabe √∂ffentlicher Stellen.

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