Kultur
28.01.2015

Kunst- und Kultursektion im Bundeskanzleramt werden zusammengelegt

Neue Sektion II ab 1. Mai - Leitungsfunktion wird ausgeschrieben.

Die Kunst- und Kulturagenden im Bundeskanzleramt werden ab 1. Mai in einer Sektion zusammengeführt. Das gab das Kabinett von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) am Mittwoch bekannt. In der neuen Sektion II werden künftig die Aufgaben der bisher getrennten Sektionen II (Kunst) und VI (Kultur) gebündelt. Die Leitungsfunktion werde ausgeschrieben und soll bis 1. Mai besetzt werden.

Das Verfahren zu einer Änderung der Geschäftseinteilung sei bereits eingeleitet. "Das Ziel dabei ist, bestehende Doppelgleisigkeiten zwischen den bereits im BKA vorhandenen Strukturen und den Kunst- und Kultursektionen zu beseitigen und weitere Effizienzpotenziale zu heben", heißt es. Derzeit steht der Sektion II Andrea Ecker vor, Michael Franz ist Leiter der Sektion VI.

Mit der Umstrukturierung komme man auch einer Empfehlung des Rechnungshofs nach, wonach eine einzelne Sektion nicht als Förder- und Kontrollstelle gleichzeitig fungieren solle, so eine Sprecherin des Ministers auf APA-Nachfrage. Die Kontrollfunktion werde künftig bei der Sektion I liegen.

Opposition: Fusion ist Konsequenz aus Causa Burgtheater

Die Opposition sieht die geplante Fusion der Kunst-und Kultursektionen im Bundeskanzleramt im Konnex mit der Causa Burgtheater. Der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl meinte in einer Aussendung, dass es nach den Entlassungen und Rücktritten "jetzt offenbar auch auf ministerieller Instanz Konsequenzen" gebe, für die NEOS konnten "Versäumnisse der Kultursektion" nicht konsequenzlos bleiben.

Beide Parteien führen die Restrukturierung im Ministerium auf die parlamentarische Aufklärungsarbeit im Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zurück, der sich mit der Causa auseinandersetzt. Im Rahmen dieses Ausschusses seien "zuletzt Aussagen getätigt worden, die ein schweres Fehlverhalten des Sektionschefs Franz (Kultur-Sektionschef Michael Franz, Anm.) nicht ausschließen", so Zinggl. Für ihn gibt es nach der kaufmännischen Geschäftsführerin des Burgtheaters, Silvia Stantejsky, Burg-Chef Matthias Hartmann und Bundestheater-Holdingchef Georg Springer "jetzt offenbar auch auf ministerieller Instanz Konsequenzen". Zinggl fragt sich zudem, wie weit die Vorgängerin von Josef Ostermayer, Claudia Schmied (beide SPÖ) "über vorhandene Missstände informiert war, ohne entsprechende Gegenmaßnahmen zu setzen".

NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger meinte, dass "spätestens seit dem Vorliegen des Rechnungshof-Rohberichtes im Februar 2014, dem Ministerium klar gewesen sein muss, dass die Krise der Bundestheater auch durch das jahrelange mangelhafte Beteiligungsmanagement der Kultursektion auf höchster Ebene verschuldet war". Auch Meinl-Reisinger ist gespannt darauf, welche Antworten Ex-Ministerin Schmied in den kommenden Ausschusssitzungen auf die Frage haben wird, "warum Holdingchef Georg Springer, trotz seiner zahlreichen sichtbaren Versäumnisse, derart viele Jahre so konsequente Rückendeckung durch das Ministerium genießen durfte".