Kritik am Rechnungshof-Bericht

Kritik am Rechnungshof-Bericht
Der Asiatika-Sammlungsleiter Johannes Wieninger kritisiert den Rechnungshof-Rohbericht scharf.

Empörung herrscht bei einigen Sammlungsleitern des Museums für angewandte Kunst (MAK) über die Ergebnisse des via KURIER bekannt gewordenen Rohberichts des Rechnungshofes (RH). Die Formulierungen seien "irreführend bzw. falsch, so dass der Eindruck entstehen muss, während der Direktion Noever seien Tausende Objekte aus den Sammlungen ,verschwunden". Dem ist nicht so", erklärt Johannes Wieninger, Kustode der Asien-Sammlung im MAK, gegenüber dem KURIER.

In mehreren Sammlungsteilen sind laut Rohbericht mehrere Tausend Objekte mit Standort "Fehlend" als Verluste angeführt. Die Sammlungsdatenbanken sollen einander widersprechen. Als Verlustgrund wird laut RH vielfach "Sonstiges" angeführt. Andere Objekte mit Standort "Unbekannt" seien dagegen bereits an Leihgeber retourniert oder Kriegsverluste gewesen bzw. "getauscht" worden – das MAK könne nicht benennen, wie viele Objekte wirklich fehlen.

Widerspruch

Das wollen die Sammlungsleiter nicht auf sich sitzen lassen: "Der Rechnungshof hat nie mit den Sammlungsleitern geredet", sagt Wieninger zum KURIER. Die Datenbanken seien daher offenbar mangelhaft ausgewertet worden, "der Rechnungshof hat das falsch übernommen".

Er betont weiter, dass "seit den 1960er Jahren keine Verluste mehr zu beklagen" seien – Fehlbestände seien somit nicht unter seiner Leitung und lange vor der Ära Peter Noevers als MAK-Direktor entstanden. "Aus welchem Grund auch immer wurden die genaueren Angaben vom Rechnungshof nicht berücksichtigt", erklärt Wieninger. Von den 1611 Objekten der Sammlung Asien fehlen ihm zufolge nur 65 "ohne weitere Angaben". Der Rest ließe sich erklären. Ebenfalls ärgert sich Wieninger, dass die Sammlungsleiter auch dann nicht beigezogen wurden, als der Rohbericht dem MAK zur Begutachtung übergeben wurde. Erst nach Erscheinen des KURIER-Artikels sei mit Wieninger das erste Mal gesprochen worden. Wieninger fordert den Rechnungshof auf, "vor dem Abschluss des Berichtes die sogenannten Fehlbestände des MAK nochmals zu überprüfen." Er fürchtet sonst einen großen Imageschaden für das Museum.

Allein die Anzahl an Empfehlungen, die der Rechnungshof in seinem dem KURIER vorliegenden Rohbericht dem Museum für Angewandte Kunst (MAK) abschließend unterbreitet, ist gewaltig: 81 (!) vom Rechnungshof gestellte Aufgaben warteten auf den Nachfolger Peter Noevers als Direktor, Christoph Thun-Hohenstein.

Ein Teil dieser Empfehlungen richtet sich auch ans Kulturministerium. Etwa, dass künftig der Vertrag eines MAK-Direktors nicht mehr ohne Ausschreibung verlängert werden soll, was im Falle Noevers mehrfach geschehen ist. Weiters schlägt der Rechnungshof dem Museum (und indirekt dem Ministerium) vor, "künftig Räumlichkeiten des MAK nur gegen Entgelt zu vermieten". Das war nicht immer der Fall. Einer der Nutznießer: das Kulturministerium unter Ministerin Claudia Schmied. Dieses durfte am 7. Mai 2010 eine Pressekonferenz ganz ohne Mietkosten absolvieren.

Schadgase

In Richtung MAK meint der RH: "Die Besucherzahlen wären richtig auszuweisen". Oder auch: Die Objekte des MAK wären vor Abluft aus dem hauseigenen Restaurant zu schützen. Denn der Rechnungshof stellte erschreckende Mängel im konservatorischen Umgang mit Sammlungsobjekten fest. In die Studiensammlung des MAK gelangte "die Abluft des Restaurants im MAK, dadurch lagerten sich Schadgase und Aerosole auf den Sammlungsobjekten ab", heißt es. Ebenfalls bedenklich: 47 Objekte der Sammlungen dienten als Ausstattung der Büros von Noever und einiger Mitarbeiter; – "die notwendigen konservatorischen Bedingungen waren dort nicht gegeben." Ebenso locker ging man mit manchen Behördenwegen um. So gab es für einige Ausstellungen 2007 und 2011 in der Dependance Arenbergpark keine gültige Betriebsbewilligung für Ausstellungen nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz. Der Rechnungshof empfiehlt, trocken, "künftig Veranstaltungen (...) nur auf Basis erteilter Betriebsbewilligungen durchzuführen".

Ungerecht verteilt

Eine weiter Aufgabe des Rechnungshofes für das MAK: "Der Bedarf für Aus- und Fortbildungsaktivitäten wäre zu erheben." Die wurden zuletzt recht einseitig verteilt: Der allergrößte Teil, mehr als 90 Prozent der 9200 Euro Weiterbildungskosten pro Jahr ging in Direktion, Öffentlichkeitsarbeit und Verwaltung. Ganze 142 Euro war dem MAK hingegen pro Jahr die Weiterbildung des gesamten wissenschaftlichen Personals wert. Auch der MAK-Shop soll besser kontrolliert werden – insbesondere die Entnahme von Shop-Waren für den Eigengebrauch von Mitarbeitern. Die entnahmen etwa 2007 642 Stück Shopartikel. In den Aufzeichnungen hatten diese einen Wert von 0 €.

Das wird kaum einer Kulturinstitution sonst jemals passieren: Das Museum für Angewandte Kunst (MAK) hat 2001 beim Kulturministerium um knapp 400.000 Euro für kulturwissenschaftliche Stipendien angesucht – und das Doppelte bekommen.

Ohne heute nachvollziehbare Gründe, warum es zur Verdoppelung kam, empfahl der Rat für Forschung und Technologieentwicklung nicht 397.000, sondern 799.000 Euro zu überweisen.

Was das Ministerium auch tat. Und es dürfte dies bereut haben. Denn das MAK hat laut Rechnungshof-Rohbericht mehrere Jahre gebraucht, um belegen zu können, wofür die Gelder verwendet wurden.

Bis spätestens März 2003 erbat sich das Ministerium den Gebarungsbericht. Bis dahin konnte das Museum aber nur die Verwendung von 593.000 Euro belegen. Oder besser: mehr oder weniger belegen. Das Ministerium musste feststellen, dass die Angaben des MAK mit der Einreichung "nicht vergleichbar" waren, schreibt der Rechnungshof (RH) in seinem dem KURIER in weiten Teilen vorliegenden Rohbericht zum MAK.

Es dauerte bis 2005, bis ein endgültiger Gebarungsbericht vorlag. In dem fehlten immer noch wesentliche Daten, etwa Begründungen für Einladungen oder Original-Reisebelege. Das Kulturministerium akzeptierte die Abrechnung letztlich. Wenn auch nur "mit großer Nachsicht", wie der RH festhielt. Schriftliche Entlastung für das MAK gab es keine.

Teures Buch, falsche Rechnungen und Sponsoring ohne Konzept

Der RH zählt noch weitere Beispiele für den lockeren Umgang mit Steuergeldern auf, der im MAK in der Ära des 2011 entlassenen Langzeitdirektors Peter Noever offenbar betrieben wurde. Eine Buch über Noever etwa wurde vom MAK gezahlt, rund 11.000 Euro Personalkosten fielen an. Verkauft wurden im MAK-Shop insgesamt elf Stück. Erlös: 385 Euro. Die MAK Art Society, ein privater Förderverein des MAK, kaufte weitere 1000 Stück um 11.600 Euro. 362 Stück wurden verschenkt.

Mit 45.000 Euro förderte der Verein KulturKontakt 2010 ein Schulprojekt des MAK. Mittel, die das MAK letztlich teils "zu Unrecht in Anspruch genommen hat", wie der RH festhielt. Denn die vorgelegten Abrechnungen des MAK enthielten Leistungen im Ausmaß von fast 8000 Euro, die "nicht oder nur teilweise erbracht worden" sind.

So verrechnete das MAK 1700 Euro an KulturKontakt für Schülerführungen, obwohl die Schulen bereits 1550 Euro für diese Führungen gezahlt hatten. Der RH empfiehlt, "die zu Unrecht in Anspruch genommenen Mittel (...) zurückzahlen und künftig Projekte wahrheitsgemäß abzurechnen".

Der RH suchte auch um die Vorlage eines Sponsoringkonzeptes des MAK an, das auflistet, welche Pflichten das Museum gegenüber Sponsoren hat. Bekommen hat der RH ein zweiseitiges "Basispapier MAK Sponsoring", für das das Museum 10.000 Euro an eine Mitarbeiterin der MAK Art Society gezahlt hatte. Offenbar kein Schnäppchen: In dem Papier fehlten laut RH "wesentliche Aspekte" eines Sponsoringkonzeptes.

Reaktion: Noever will "Vorwürfe entkräften"

"Wir arbeiten bereits intensiv daran, die vom Rechnungshof aufgezeigten Mängel der Vergangenheit zu beseitigen", erklärte der amtierende MAK-Direktor Christoph Thun-Hohenstein am Donnerstag dem KURIER. "Ich stehe für ein neues MAK – ein Vorzeigemuseum für angewandte Kunst." Thun-Hohenstein hat für kommenden Montag eine Pressekonferenz mit einer "Standortbestimmung" angesetzt.

Sein Vorgänger Peter Noever will von Mängeln offenbar nichts wissen: Er könne "die in der Berichterstattung gegen ihn erhobenen Vorwürfe jederzeit entkräften", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Deshalb habe er auch den Weg der Befassung unabhängiger Gerichte gewählt. Den Rohbericht habe er nie zu Gesicht bekommen, so Noever.

Kulturministerin Claudia Schmied (SP), die derzeit im Ausland weilt, ließ über ihre Sprecherin ausrichten, dass das BMUKK erst zum Endbericht eine Stellungnahme abgeben werde. Dieser liege noch nicht vor. Andreas Treichl, Vorsitzender des MAK-Kuratoriums, erklärt, man werde den Rohbericht "eingehend analysieren". "Das Kuratorium hat bei den ersten Anzeichen gehandelt, einen Wirtschaftsprüfer engagiert und sofort Konsequenzen gezogen", so Treichl in Anspielung auf Noevers Entlassung 2011. "Jetzt geht es darum, Schlüsse für die Zukunft zu ziehen." Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl betont indes, dass seine Partei bereits 2010 Alarmglocken geläutet und den Rechnungshof-Bericht gefordert habe.

Es war einer der Aufreger des Kulturjahres 2011: Peter Noever (71), langjähriger Direktor des Museums für Angewandte Kunst (MAK), wurde nach privaten, falsch abgerechneten Feiern fristlos entlassen.

Inzwischen hat sich der Rechnungshof die Gebarung des MAK angeschaut. Dem KURIER liegt dieser Rohbericht nun in weitesten Teilen vor. Dieser wurde inzwischen dem Kulturministerium und dem Museum zur Begutachtung vorgelegt.

In einem nächsten Schritt werden nun Anmerkungen und Kommentare für den Endbericht eingearbeitet – das dürfte auch ein Gegengewicht zu den bisherigen Rechnungshof-Erkenntnissen ergeben. Der Rohbericht ist jedenfalls verheerend.

Die Millionendrohung

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2011 wurde Noever fristlos entlassen. Der Grund: Private Geburtstagsfeiern für seine Mutter im MAK und falsche Rechnungen an das Museum. Doch Noever bekämpft diese Entlassung. Bekannt war, dass er mehrere Hunderttausend Euro – laut Rechnungshof konkret 482.700 Euro an entgangenen Leistungen (Urlaubsansprüche, Prämien etc.) gefordert hat. Neu ist, dass Noever diese Rückforderung mit einer Millionendrohung untermauerte: "Weiters forderte er durch seinen Dienstvertrag nicht abgegoltene Leistungen in Höhe von bis zu 7,3 Millionen Euro. Der Kläger behielt sich die Geltendmachung bzw. Ausdehnung der Klage um diese Ansprüche ausdrücklich vor", betont der Rechnungshof.

Der ehemalige MAK-Direktor hat laut Rechnungshof seit der Ausgliederung des Museums zur Jahrtausendwende immer mehr Geld für sein Direktorium ausgegeben. Um 58 Prozent mehr Geld als 2001 beanspruchte die MAK-Direktion 2010 für sich. Zum Vergleich: der wissenschaftliche Bereich bekam 14 Prozent mehr, die Restaurierung 2,3 Prozent.

Persönlich musste sich Noever nicht mit dem ohnehin fürstlichen Direktorengehalt (2008 waren es 185.100 Euro) begnügen: er bekam auch noch einen "leistungsbezogenen Zuschlag" von 20 Prozent.

Nur: Der Dienstvertrag setzte für diesen "Leistungszuschlag" keinerlei Leistung voraus. Noever bekam diesen automatisch, sobald das Ministerium die Jahresbilanz abgesegnet hatte.

Fehlende Ausschreibung und 50 Prozent weniger Besucher

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Noever war der längstdienende Direktor in österreichischen Museen: Seit 1986 stand er dem MAK vor. Seit 2000 wurden die Vertragsverlängerungen offenbar nur noch nebenbei und abseits des Lichtes der Öffentlichkeit abgewickelt: "Keiner Wiederbestellung (...) ging eine öffentliche Ausschreibung voraus", schreibt der Rechnungshof – und das sei "rechtswidrig".

Seit der Ausgliederung zur Jahrtausendwende haben sich die MAK-Mitarbeiter zunehmend für die Welt außerhalb Österreichs interessiert: Die Dienstreisekosten stiegen um 785 (!) Prozent (Vergleich 1995 – 1999 mit 2001 – 2010). Noever selbst war besonders oft im Ausland: Er unternahm durchschnittlich 23 Dienstreisen pro Jahr und verbrachte folglich bis zu 45 Prozent seiner Dienstzeit im Ausland. Im Durchschnitt seit 2001: 79 Arbeitstage pro Jahr (entspricht 35,7 Prozent der Dienstzeit).

Mit 185.602 Besuchern war das MAK im Jahr 2010 laut Kulturbericht ohnehin schon das zweitschlechtest besuchte Bundesmuseum. Aber laut Rechnungshof war fast die Hälfte dieser Besucher auch noch unrechtmäßig angeführt. Das MAK rechnete unter anderem jene 6630 "Besucher" in die Statistik ein, die das Museum über den Personaleingang betraten, also wohl vorwiegend Mitarbeiter und Lieferanten. Auch 70.453 Besucher von Vermietungen wurden hinzugerechnet. Der Rechnungshof hält fest: Die wirkliche Besucherzahl der Ausstellungen und Sonderausstellungen im MAK-Hauptgebäude belief sich auf 97.749, also knapp 53 Prozent der vom MAK ans Ministerium gemeldeten Zahl.

Verschwundene Kunst

Das MAK konnte dem Rechnungshof nicht mitteilen, wo sich tausende Objekte aus der Sammlung befinden. 1600 Asiatika, 2800 Objekte aus dem Bereich Metall/Wiener Werkstätte, 2200 Objekte aus dem Bereich Holz waren mit Standort "unbekannt" in 25 verschiedenen, einander auch widersprechenden Datenbanken verzeichnet. Als Verlustgrund war überwiegend "Sonstiges" angeführt.  Der Rechnungshof fand heraus, dass einige Objekte, die als fehlend verzeichnet wurden, schon längst restituiert oder auch an Leihgeber zurückgegeben worden waren.

Auch eine Inventur im Jahr 1999 brachte keine Klarheit; bei dieser wurden Kisten teils gar nicht geöffnet.

Besonders frappierend: Das MAK übermittelte dem Ministerium nach dieser Inventur nicht wahrheitsgemäße Meldungen über Erfassung und Standort des Sammlungsgutes. Der Rechnungshof "kritisierte die unvollständige und unrichtige Information". Und empfiehlt, "künftig wahrheitsgemäße Meldungen (...) vorzulegen".

Geburtstagsfeiern: Der Auftrag zur Dokumentenvernichtung

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Sie waren der Anlass für Peter Noevers Entlassung: Private Geburtstagsfeiern, die der MAK-Direktor im Museum für seine Mutter ausrichtete.

Insgesamt waren es zehn Geburtstagsfeiern, die 2000 bis 2009 im MAK veranstaltet wurden, hält der Rechungshof  (RH) fest. Kosten für den Steuerzahler: 172.000 Euro.

Und Noever wusste offenbar frühzeitig, dass dies für ihn unangenehm werden konnte.

Im Herbst 2010 wies der ehemalige MAK-Direktor laut Rechnungshof "eine Dienstnehmerin an, ihm sämtliche Unterlagen zu den Geburtstagsfeiern seiner Mutter zu übergeben und die entsprechenden Dateien zu löschen". Trockener Nachsatz: "Der RH empfahl dem MAK, Unterlagen, die dem Nachweis der betrieblichen Veranlassung dienen können, aufzubewahren."

Nutzen Noever hatte argumentiert, dass die Feiern auch dem MAK einen Nutzen brachten, u.a. durch Sponsoren-Gewinnung bzw. -Pflege. Dahingehend konnte das MAK dem RH jedoch "keine Unterlagen vorlegen, aus denen die betriebliche oder private Veranlassung der Geburtstagsfeiern abgeleitet werden konnte", so der RH. Denn diese waren vernichtet worden.

Trotz fehlender Unterlagen bringt der Rechnungshof auch Licht in die Causa Geburtstagsfeiern: Das MAK trug die Aufwendungen der Feiern, Noever wurde nichts weiterverrechnet. Dies solle nun nachträglich "zur Gänze" geschehen, empfahl der RH.

Bei den Recherchen wurden dem RH Rechnungen zu den Geburtstagsfeiern vorgelegt, die "falsche Angaben enthielten": Sowohl Art und Umfang der entsprechenden Veranstaltungen als auch die Datumsangaben der Leistungen waren falsch. Auch gab es keine Lieferscheine bezüglich der bei den Feiern konsumierten Waren.

Dienstreisen: 58 Flaschen Alkohol bei einem Dinner

Wenn man schon Party macht, dann richtig. Vor allem, wenn der Steuerzahler dafür aufkommt. Stipendiaten der MAK-Dependance in Los Angeles saßen 2007 mit dem ehemaligen MAK-Direktor Peter Noever bei einem Abendessen zusammen. Und es muss ein fürstliches Gelage gewesen sein: die acht Anwesenden konsumierten gemeinsam 58 Flaschen alkoholischer Getränke, die Noever dem MAK verrechnete, hält der Rechnungshof in seinem Rohbericht fest. Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sah die entstandenen Kosten von 567 Euro als "privat veranlasst" an.

Ebenfalls kritisiert: Noever löste 2005/06 bzw. 2008 bis 2011 insgesamt rund 596.000 Prämienmeilen ein, 365.000 davon für Upgrades von der Business Class in die First Class auf Dienstreisen nach Los Angeles. Eine Regelung dafür, wie Mitarbeiter dienstlich gesammelte Meilen verwenden dürfen, gab es im MAK nicht.

Lesen Sie morgen weitere Details über die verheerende MAK-Bilanz von Peter Noever

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