Konsens über neue Medienförderungen in der Höhe von 55 Millionen Euro

Die drei Regierungsparteien (SPÖ, ÖVP und Neos) haben sich – laut „Standard“ – am Sonntag auf ein Paket neuer Medienförderungen geeinigt. Das Büro von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), der neben Kultur, Sport und Wohnen auch für die Medien zuständig ist, bestätigte auf Anfrage des KURIER, dass „ein Beschluss im Umlauf“ sei; die Details würden am Montag, 20. Juli, präsentiert werden.

Babler hatte im April ein großes „Reformpaket“ zur Unterstützung der in finanzielle Nöte gelangten Medienhäuser präsentiert: Die Prüfung der Förderwürdigkeit und Vergabe der Mittel möchte er einer unabhängigen Kommission überantworten. Und neben einer an Qualitätskriterien geknüpften Basisförderung für alle journalistischen Medien sind gezielte Innovationsprogramme geplant. Insgesamt sollen jährlich 110 Millionen Euro – deutlich mehr als bisher – ausgeschüttet werden.

ÖVP legte sich quer

Doch die ÖVP legte sich bei der geplanten Zustellförderung quer: Sie wollte laut SPÖ „ein großes Stück vom Förderkuchen“ für die Gratismedien „reservieren“, man warf dem Koalitionspartner „Blockade-Haltung“ vor. Der Gesetzesentwurf zum Förderpaket konnte daher nicht, wie geplant, eingebracht werden.

Für neue Förderungen soll es 55 Millionen Euro an „frischem Geld“ geben. Vorgesehen sind 25 Millionen Euro (ab 2027) an Zustellförderungen für Tages- und Wochenzeitungen, die den Abonnenten bis zur Haus- oder Wohnungstür zugestellt werden. Hinzu kommt die Digitaltransformationsförderung für 2026 und 2027 mit jeweils 20 Millionen. Und eine neue Förderung von Medienkompetenz sowie von Medienangeboten für junge Menschen, die Babler besonders wichtig ist, soll mit insgesamt zehn Millionen Euro dotiert werden.