Flashmob: Künstler legen sich vors Parlament

Um ihre soziale Situation zu verbessern, haben sich österreichische Künstler bereits vor drei Jahren in Arbeitsgruppen zusammengeschlossen. Nun der Schlag ins Gesicht: Der Topf aus dem die Künstler Einnahmen beziehen (der Künstler-Sozialversicherungsfonds) soll nun drastisch verkleinert werden. Vor einer Woche wurde dies bekannt gegeben. Ein Flashmob vor dem Wiener Parlament, der von der IG Freie Theaterarbeit initiiert wurde, sollte nun eine breitere Öffentlichkeit darüber informieren.

Tristan Jorde, der am Donnerstag mit einem Megafon in den "Krieg" zog, "führte" den (liegenden) Mob von rund 40 Personen an. "Wir haben von der Novellierung erst vor einer Woche erfahren. Der KSVF ist generell eine gute Idee, wenn auch das Endziel eine KünstlerInnensozialverischerungskasse (KSK) nach deutschem Vorbild sein müsste. Die Menschen, die aus dem KSFV Zuschüsse beziehen, leben an der Prekaritätsgrenze", so der Schauspieler.

"Es geht um ein paar Hundert Euro pro Künstler im Jahr. Diese sind essentiell für die Menschen. Die, die von künstlerischen Leistungen auch profitieren, das sind z.B. Kabelnetzbetreiber, Satellitenschüsselvertreiber. Diese zahlen in den Fonds ein." Eben diese Beiträge sollen nun reduziert werden, bei gleichen Auszahlungen. "Das Geld, das im Fonds angesammelt wurde, wird nun nicht verteilt, sondern der Fonds in Zukunft ausgeräumt."

Grundlegende Schwächen

Jorde, der sich am Donnerstag als Sprachrohr der Kunstschaffenden betätigte, ist besonders vom Österreichischen Rundfunk enttäuscht: "Der ORF hat gleich mal gesagt, das interessiert uns nicht, wir zahlen nichts in den KSVF ein. Daher trifft es die privaten Sender und Kabelnetzwerkbetreiber. Auch sie profitieren von den Künstlern, die ihnen Inhalte liefern, über die man berichten kann."

Für den Anspruch an den Fonds gibt es außerdem eine Mindesteinkommensgrenze, die bei ca. 4.000 Euro im Jahr liegt. Die Hälfte der Kunstschaffenden erreicht nicht einmal die Mindestgrenze. Nur 4.500 Personen beziehen Zuschüsse aus dem Fonds. "Verdient man das nicht, wird rückwirkend von den ohnehin Ärmsten das ausgezahlte Geld rückgefordert," so Jorde. Rund 3.000 Bezieher seien mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert gewesen, zwei Drittel wegen Unterschreiten der Einkommensuntergrenze.

Einen kleinen Trost stellt eine positive Änderung für die Betroffenen dar: "Die Pensionsklausel soll nun aufgehoben werden," erklärt der Vertreter der IG Freie Theaterarbeit. Eine Novelle des Gesetzes 2008 hatte nämlich weitere entscheidende Einschränkungen gebracht. Künstler, die eine wie immer geartete Pensionsleistung (Waisen-, Witwen-, Invaliden-Pensionen usw.) bezogen, waren seit 1.1.2009 ausgeschlossen. Dass dies nun behoben werde, bedeute aber nur den "Tausch" des kleinen Übels gegen ein nun größeres. Jorde erläutert: "Das ist gut. Betrifft aber nur knapp hundert Leute. Ein Volumen von 200.000 Euro - ein Scheinzuckerl." 

Initiativantrag angenommen

Die Flashmobber bekamen dann am Nachmittag schlechte Nachrichten: Der Initiativantrag für eine Novelle des KSFV wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien und des BZÖ angenommen.

Dennoch möchten die Künstler nicht kampflos aufgeben. "Die Beschlussfassung im Nationalrat ist Anfang Juli. Wir werden alles versuchen. Es ist aber wie immer ein Kampf gegen Windmühlen", so Jorde, der mit leicht apathischem Blick in Richtung des Parlaments blickt. Von einem war er allerdings positiv überrascht: "Dass nicht gleich die Polizei gekommen ist."