Brisante Studie über die Bundestheater verheimlicht

Seit dem Februar 2014 bemüht sich Beate Meinl-Reisinger, Kultursprecherin der Neos, als Vorsitzende des parlamentarischen Kulturausschusses um Aufklärung des Finanzskandals bei den Bundestheatern. Die Wienerin, Jahrgang 1978, ärgert sich u.a. über die "Zermürbungstaktik" der Regierung, die nur dann etwas eingestehe, wenn es nicht anders geht.

KURIER: Am Mittwoch tagt zum letzten Mal der Rechnungshof-Unterausschuss zur Bundestheater-Causa. Die Opposition ist ungehalten. Warum?

Beate Meinl-Reisinger: Weil weder der Wirtschaftsprüfer Martin Wagner noch Peter F. Raddatz, der Berater des ehemaligen Burgtheaterdirektors Matthias Hartmann, aussagen durften. Auch Bernhard Hainz, der Anwalt der Bundestheater-Holding, erschien nicht. Er schrieb ein merkwürdiges Gutachten, aufgrund dessen Wagner nicht von der Verschwiegenheitspflicht entbunden werden musste.

Wen sonst hätten Sie gerne gehört?

Florian Schulz. Er war ein enger Mitarbeiter von Kulturministerin Claudia Schmied – und er ist es nun von Kulturminister Josef Ostermayer. Aber dieser Wunsch der Opposition wurde von den Regierungsparteien immer abgelehnt. Das ist schade. Denn Schulz war – zusammen mit Sektionschef Michael Franz – von Anfang an in die Evaluierung der Bundestheater eingebunden. Wenn im Ministerium jemand sicher Bescheid gewusst hat, dann die beiden.

Konnte das Ministerium überhaupt Bescheid wissen?

Wenn ich als Abgeordnete aus den Jahresabschlüssen herauslesen kann, wie es um die finanzielle Situation steht, dann gehe ich davon aus, dass das Ministerium Bescheid wissen musste. Es kann jederzeit in alle Unterlagen der Holding Einsicht nehmen. Das Ministerium hat die Verantwortung einfach nicht wahrgenommen.

Michael Franz wurde vorgeladen. Wird er heute kommen?

Ich habe nichts Gegenteiliges gehört. Wir erwarten zudem Claudia Schmied und den ehemaligen Kunststaatssekretär Franz Morak.

Sollte Claudia Schmied doch nicht erscheinen: Hätte das Parlament eine Handhabe?

Nein. Denn die Verantwortung endet mit dem Amt. Es geht mir aber gar nicht darum, jemanden zu beschuldigen. Mir geht es um die Zukunft der Bundestheater. Unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist es, ein vernünftiges Gesetz für die Holding zu formulieren. Als Konsequenz aus dem Skandal nur eine minimale Reform und dazu eine Erhöhung der Basisabgeltung: Das kann es nicht sein!

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die ehemaligen Burg-Geschäftsführer Silvia Stantejsky und Matthias Hartmann. Hat das Parlament Informationen über den Stand der Dinge?

Angeblich wird auch gegen Georg Springer, den ehemaligen Chef der Holding, ermittelt. Nein, wir haben keine Infos. Aber wir sind ja kein Gericht. Sehr gespannt bin ich auf den Rechnungshofbericht zum Burgtheater. Man aktivierte Produktionen, die abgespielt waren – und daher keinen Wert mehr hatten. Das könnte Bilanzfälschung sein.

Georg Springer hat ausgesagt?

Ja. Verblüffend war, dass sich die Aussagen mehrerer Personen auffällig geähnelt haben.

Sie meinen, diese Personen hätten sich abgesprochen?

Kein Kommentar. Ich kann aber etwas erzählen, das sich schon vor Beginn der Ausschusssitzungen ergeben hat. Der RH kritisiert in seinem Bericht über die Holding, dass der Wirtschaftsprüfer Richard Bock zwar viel Geld für eine Studie zur Evaluierung der Bundestheater bekam, aber keinen Bericht abgegeben habe. Doch das stimmt so nicht. Ich traf Gerd Leo Kuck, der von 1975 bis 1986 am Burgtheater tätig war und danach das Schauspielhaus Zürich leitete. Kuck hat im Auftrag von Bock die Studie erstellt. Diese gibt es sehr wohl.

Was aber vom Ministerium in Abrede gestellt wurde.

Genau. Im RH-Bericht wird kritisiert, dass es keine schriftlichen Ergebnisse gab. Aber es soll sogar im Ministerium Besprechungen zu den Ergebnissen gegeben haben.

Haben Sie die Studie?

Ja. Sie wurde vorgelegt.

Offiziell bezifferte man das Sparpotenzial mit 14 Millionen Euro. Die Bock-Kuck-Studie soll aber eine doppelt so hohe Summe erkannt haben.

Wie es zu dieser Reduzierung kam, wird der Ausschuss leider nicht klären können. Denn niemand kann verpflichtet werden, die Wahrheit zu sagen.

Was hat der Ausschuss dann überhaupt gebracht?

Wir wissen nun, dass die Bundestheater nicht zu wenig Geld haben. Sie sind finanziell üppig ausgestattet – im internationalen Vergleich. Der Anspruch muss sein, dass die Bundestheater künstlerisch führend sind. Sind sie das noch? Die Frage sollte man einmal evaluieren. Ich finde generell, dass es Innovation braucht. Wenn die Basisabgeltung aber immer wieder erhöht wird, muss man nicht innovativ sein.