Belvedere: Brennende Fragen zum Brandschutz, Fehler und Forderungen

Im Besonderen wurden Versäumnisse beim Brandschutz kritisiert. Klimaanlagen, die in Hussleins Amtszeit (ab 2007) am Dachboden des Oberen Belvederes errichtet wurden, entsprächen "in keiner Weise", so Bergmann, den Anforderungen des Brandschutzes. Externe Prüfgutachten hätten davor gewarnt, ohne dass dies Konsequenzen nach sich gezogen habe. Und die Anlagen verfügten "über keine gültigen Baugenehmigungen". Agnes Husslein habe mehrfach angewiesen, das Fehlen bewusst zu ignorieren. Weiters seien Brandschutztüren ausgebaut worden, "weil man aus ästhetischen Gründen was anderes haben wollte", so Bergmann.

Und das neue Café im Unteren Belvedere sei bewusst ohne Genehmigung betrieben worden. Bergmann habe es schließen müssen: "Da ist der Stempel ,Vorsätzlichkeit und grobe Fahrlässigkeit‘ drauf", sagte er. "Das ist ein fahrlässiger Umfang mit Weltkulturerbe. Es geht hier um Milliardenwerte."

Bereits kurz vor der Pressekonferenz hatte die Belvedere-Geschäftsführung die Errichtung des Cafés als eine "fahrlässige Investition" bezeichnet. Und diese stelle einen Regressgrund gegenüber Agnes Husslein dar – es gehe dabei um "Buchwerte (bis zu 70.000 Euro)", hieß es in einer Stellungnahme.

Wasserschaden

In dieser werden zwei weitere Fälle angeführt, in denen die Geschäftsführung eine Rückzahlungsverpflichtung als "eindeutig geklärt" ansieht. Einerseits geht es um ein Kunstwerk, für das Husslein kurz vor Ende ihrer Amtszeit im Dezember 2016 noch 100.000 Euro freigegeben hat. Die Installation wurde aber – aufgrund eines angeblichen Wasserschadens – nicht geliefert. Ende Juli forderte Bergmann die Künstlerin zur Rückzahlung des Betrags auf. Vergeblich. Mittlerweile wurde die Künstlerin geklagt. Sollte die bezahlte Summe nicht einbringlich sein, stelle dies einen weiteren Regressgrund dar. (Die komplexe Erwerbsgeschichte wird der KURIER demnächst darlegen.)

Zudem sind Hussleins "regelmäßige Privatfahrten mit Firmenfahrzeugen" vom Museum laut Geschäftsführung nicht als Sachbezug versteuert worden. Das Belvedere habe eine Nachzahlung von 24.154,90 Euro geleistet – und könne diesen Betrag von Husslein zurückfordern.

Husslein verwehrte sich gegen die Vorwürfe. Der Hintergrund ist: Der ehemaligen Direktorin stehen noch Prämien aus den Jahren 2015 und 2016 zu, insgesamt etwa 120.000 Euro. Die Finanzprokuratur habe dem Belvedere angeblich geraten, vor der Auszahlung etwaige Regressforderungen zu prüfen.

Zur Auszahlung der Prämien ist das Belvedere an sich verpflichtet, denn Agnes Husslein hat die verlangten Kriterien erfüllt (und wiederholt für Rekordbesucherzahlen gesorgt). Doch die neue Leitung verrechnet die Prämien gegen – und die angeführten "Regressgründe" summieren sich auf einen höheren Betrag.

Über den Anlass hinaus

Die Vorwürfe vor allem rund um den Brandschutz warfen eine Menge an Fragen auf, die über den konkreten Anlass hinausgehen. Werden Museen bzw. Cafés nicht regelmäßig brandschutzgeprüft? Wie kann eine vor wenigen Jahren mit Bundesmitteln errichtete Klimaanlage brandschutzgefährdend sein? Kann eine Geschäftsführung gegen Brandschutzauflagen verstoßen, ohne dass dies jemand beanstandet?

Der KURIER bemühte sich in den letzten Tagen um Antworten – u. a. in Interviews und Gesprächen mit Vertretern führender Kulturinstitutionen. Weiters wurde der neuen Geschäftsführung ein Fragenkatalog zu Details der Vorwürfe übermittelt.

Ohne Genehmigung

Ein atmosphärischer Aspekt dieser Causa: Husslein-Arco hat durch ihren berüchtigten Führungsstil im Belvedere ein Klima geschaffen, das nicht auf Widerspruch von unten aufgebaut war. Die Direktorin behandelte das Belvedere wie Privateigentum, ihr Umgang mit "Untergebenen" war vielen unerträglich. Die sehr hohe Fluktuation in der Presseabteilung, die im Lauf weniger Monate immer wieder neu besetzt werden musste, war unter Kulturjournalisten ein grimmiger Running Gag.

Was Agnes Husslein sagte, geschah. Und so wurde das Café im Unteren Belvedere ohne Genehmigung betrieben. Das bestätigt Alfred Weidinger, Hussleins ehemaliger Stellvertreter und nun Direktor des Museums der bildenden Künste in Leipzig, gegenüber dem KURIER: "Die Eröffnung des Restaurants war ein Fehler. Es gab aber das Bemühen von Agnes Husslein, die Sache zu bereinigen. Die Zeit war zu kurz. Bei der Übergabe des Hauses habe ich Wolfgang Bergmann auf die fehlende Genehmigung hingewiesen. Wir haben nichts verschwiegen."

Komplizierter wird der Sachverhalt bei den monierten Brandschutzverfehlungen. Andere Kulturinstitutionen, die der KURIER mit der Frage nach der dortigen Situation kontaktiert hat, fühlen sich in dieser Hinsicht eher überreguliert und überkontrolliert, als dass sie Spielraum hätten, Verordnungen zu unterlaufen.

So sorgt in den Theaterhäusern, die noch dazu das Veranstaltungsgesetz beachten müssen, schon eine abgestellte, kleine Tasche auf einem Fluchtweggang dafür, dass eine Aufführung nicht freigegeben wird. Es gebe, berichten andere, regelmäßige und auch unangekündigte Überprüfungen durch die Feuerwehr; auch das Arbeitsinspektorat kontrolliere.

Und die Brandschutzbeauftragten müssen persönlich für Maßnahmen gerade stehen.

Nicht ausgebaut

Man kann annehmen, dass das im Belvedere nicht viel anders gewesen ist. Weidinger weist den Vorwurf, dass Brandschutztüren ausgebaut wurden, denn auch zurück: "Wir haben nie eine Brandschutztür ausgebaut."

Der KURIER fragte daher die Geschäftsführung: "Wer konkret ließ Brandschutztüren ausbauen? Und wie viele Brandschutztüren wurden ausgebaut? Wurden die ausgebauten Brandschutztüren weggeworfen? Wenn ja: Wie hoch ist der entstandene Schaden? Und wenn nicht: Wurden sie mittlerweile wieder eingebaut?" In der Antwort ist von einem "Ausbau" von Brandschutztüren allerdings keine Rede mehr ...

"Grundproblem ist, dass Empfehlungen aus einer externen Analyse aus dem Jahr 2009 nie umgesetzt wurden und an einer zentralen Stelle die Situation sogar verschlechtert wurde", so die neue Geschäftsführung. "Außerdem weisen einige Türen nicht die in den Plänen vermerkten Brandschutzeigenschaften auf. Wie es dazu im Detail kam, ist noch offen."

Der KURIER fragte erneut nach. Die Antwort: "Unser Interesse liegt in einer raschen Bearbeitung der offenen Themen und der zügigen Umsetzung des Brandschutzkonzepts, und nicht darin, zu recherchieren, wann, wer, welche Türe nicht montiert oder demontiert hat." Es gehe gegenwärtig "um die Anfertigung von sechs Brandschutztüren, sofern aktuelle weitere Untersuchungen nicht noch ein anderes Bild ergeben".

Fachleute geben zu bedenken, dass auch der Charakter des barocken Palais zu berücksichtigen sei. Die alten Türen mit Stahlplatten aufzurüsten, bedeute eine Abkehr von der Idee, den Originalzustand zu erhalten: "Das ist immer ein Balance-Akt."

Die Kulturbauten wurden bis an die Jahrtausendgrenze vom Bund verwaltet, dieser nahm sich von entsprechenden Bestimmungen teils einfach aus. Der Brand in den Redoutensälen 1992 sorgte für ein Umdenken. Die ersten Geschäftsführer der um das Jahr 2000 ausgegliederten Bundesmuseen und -theater übernahmen aber Häuser, die gewaltigen Aufholbedarf beim Brandschutz hatten.

"Wir haben den Brandschutz laufend verbessert", sagt Weidinger, der vor 2014 die Technische Bereichsleitung innehatte. Ab April 2014 gehörte der Brandschutz zum Aufgabenbereich von Prokuristin Ulrike Gruber-Mikulcik, die im Sommer 2016 entlassen wurde. Beide unterstanden der Alleingeschäftsführerin Husslein.

Fachleute involviert

Dass eine wenige Jahre alte Klimaanlage (errichtet 2009 bis 2012) am Dachboden des Oberen Belvederes jedoch nicht den Standards entsprechen soll, ist frappant. Klimaanlangen haben aber Bedarf an speziellen Brandschutzvorkehrungen; eine simple (Wasser-)Löschvorrichtung kann in Museen wegen der Kunstwerke, die leicht Schaden nehmen, nicht problemlos verwendet werden, sagt ein Museumsmanager.

Laut Agnes Husslein habe ein Expertenteam zwei Jahre lang die Sicherheitsvorkehrungen und die Klimaanlagen diskutiert. Es sei die Entscheidung der Fachleute gewesen, die Klimaanlage auf dem Dachboden unterzubringen. Aus dem Kulturministerium wird bestätigt, dass es dafür eine Sonderfinanzierung in der Höhe von 3,5 Millionen Euro gab. Beauftragt worden sei eine Reihe namhafter, auf Brandschutz spezialisierter Unternehmen. Klar ist: Je mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, desto mehr Sicherheit kann gewährleistet werden. Und Weidinger ergänzt: "Der Brandschutz wurde immer vom Ministerium evaluiert."

Niedrige Temperaturen

Errichtet worden sei die Anlage aber – laut neuer Geschäftsführung – trotzdem ohne Bewilligung. "Weder im Belvedere noch bei den zuständigen Behörden konnten bisher Ansuchen oder Genehmigungen gefunden werden", sagte Bergmann. Die Anlage sei, als der Sachverhalt bekannt war, heruntergefahren worden. Dies sei ohne Probleme möglich gewesen, weil die Außentemperaturen jetzt niedrig sind.

Doch schon vor einem Jahr äußerte Dieter Bogner als Interimsgeschäftsführer nach der Kündigung von Gruber-Mikulcik Bedenken – und er setzte Maßnahmen. Ihm sei aufgefallen, dass der Serverraum im sogenannten "Kavalierstrakt" hinter dem Belvedere nicht abgeschottet sei. Zudem habe es im Keller dieses Nebengebäudes einen Trafobrand gegeben. Bogner sagt: "Im November 2016 habe ich ein Brandschutzkonzept in Auftrag gegeben."

Die neue Geschäftsführung bestätigt auf nochmalige Nachfrage: "Bogner hat erfreulicherweise bereits einiges angestoßen. Die Fülle der Probleme, die über Jahre angewachsen ist, kann jedoch nicht von heute auf morgen identifiziert, erfasst und aufgearbeitet werden."

Fehlentscheidungen

Die Vorwürfe der neuen an die alte Leitung sorgten für Aufsehen, Diskussionen – und auch für Kritik. So richtete Thomas Drozda als SPÖ-Kulturminister via Salzburger Nachrichten aus: "Mich hat die Massivität und Tonalität überrascht, mit der das alles vorgetragen wurde."

Albertina-Chef Klaus Albrecht Schröder , vom KURIER um eine Einschätzung gebeten, sagte: "Ich glaube, dass dieser Streit nicht den Ruf der Museen im allgemeinen oder des Belvedere im Besonderen verbessert. Grundsätzlich halte ich es für die Aufgabe eines neuen Direktors, Fehlentscheidungen zu korrigieren, ohne dass man jede einzelne dem Vorgänger vorrechnet. Macht man das, endet man irgendwann bei jener Einstellung, die sich durch Rücksicht- und Vorsichtnahme auszeichnet, statt zu unternehmen, was immer mit einem Risiko verbunden ist."

Und Andrea Ecker, Vorsitzende des Belvedere-Kuratoriums: "Das Belvedere steht künstlerisch wie wirtschaftlich erfolgreich da. Ich freue mich, wenn es wieder mit großartigen Ausstellungen in die Schlagzeilen kommt."