„Die Maske ist gefallen“

Die Neos sind das Thema der Woche. Nicht, weil sie eine Erhöhung des Pensionsantrittsalters als kleinster Koalitionspartner der Dreierregierung durchgesetzt haben. 

Nicht, weil eine Wahl besonders erfolgreich verlaufen oder Wahlversprechen eingehalten worden wären, sondern weil einer aus ihren Reihen eine Sitzung aufgenommen hat und zuvor coram publico gegen die Parteilinie gestimmt hat und genau damit für ein Wahlversprechen eingetreten ist. 

Wenn Interessierten Veit Dengler bisher kein Begriff war - auch nicht als Gründer der Neos, weil Matthias Strolz mehr in der Öffentlichkeit stand und das Licht suchte - spätestens seit dieser Woche ist der ehemalige Medienmanager kein unbeschriebenes Blatt mehr. 

All die Interviews und Gespräche, die er aus welchen Gründen immer - und sei es aus Parteiräson nicht geführt hat - und all die Redezeit, die ihm seitens des Parlamentsklubs in den letzten Monaten laut eigenen Angaben nicht eingeräumt wurde: Nun holt der 57-Jährige zumindest medial alles auf. Gar von einer Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz ist in der Gerüchteküche die Rede, die von allen Seiten zu dementieren versucht wird. „Fakt ist“, wie die zitierten Herren gerne sagen, sie werden auch ohne Amt von sich reden machen wollen, stets betonen „ein politischer Mensch zu sein“ und solange der Comeback-Frage ausweichen, bis unausweichlich Fakten geschaffen werden müssen für Wahlkämpfe.

Bis dahin und jetzt sind die Neos und ihre Spitze in der Ziehung und der Kritik. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sieht denn auch „die Maske der Liberalität gefallen“. 

Beate Meinl-Reisinger muss seit März 2025 Regierungsarbeit, Außenministerin- und Parteichefin-Dasein unter einen Hut und in einen Arbeitstag bringen. Dass dabei irgendetwas auf der Strecke bleiben muss(te) in einer Partei, die aus Individualisten besteht, war nur eine Frage der Zeit. Ein Fest für die Freiheitlichen und andere politische Gegner und Kritiker der Parteichefin, die das Momentum nun weidlich auszunutzen versuchen. Mittwoch Nachmittag luden die Neos zum Hintergrundgespräch ins Parlament.

Eben dort auch einer, der ein großes Regierungsvorhaben derzeit scheints (noch?) zu blockieren versteht. Jedenfalls Einwände dagegen hat: Yannick Shetty. Klubobmann der Neos, der dem 8+2 Modell, das von der ÖVP präferiert wird, und der damit einhergehenden Verlängerung des Zivildienstes nichts abgewinnen kann. 

„Abschreckungswirkung“

Worum es im Kern geht und warum der Wehrdienst in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben kann, das hat die Wehrdienstkommission im Jänner 2026 dargelegt. 2027 soll die Änderung stehen, selbige im Herbst umgesetzt werden, damit die jungen Männer wissen, worauf sie sich einzustellen haben - so sie denn nicht Zivildienst machen wollen und tauglich sind. 

Warum es in der Diskussion so ideologisch zugeht und warum er unzufrieden ist, das hat der Vorsitzende der Wehrdienstkommission und Milizbeauftragte der Bundesregierung, Erwin Hameseder, jüngst im KURIER-Interview dargelegt. Es geht auch um ein „Abschreckungswirkung“ und darum, was mehr kostet. 

Ob ÖVP, SPÖ und Neos bis zum Sommerministerrat am 27. Juli in Salzburg ein Ergebnis zustande bringen werden, wie sich das Kanzler Christian Stocker erhofft, oder, ob andere Masken in der Politik fallen ehe der Festspielvorhang in Salzburg sich hebt: Sie erfahren es im KURIER, auf kurier.at und am Tresen der Milchbar.

Bis dahin - haben Sie feine Sommertage, 

Johanna Hager