"Bleibt jeder stur,..."
"... bringen wir kein gemeinsames Essen zusammen", schreibt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seinem Weihnachtsbrief. Eine gemeinsame, möglichst breit getragene Lösung helfe uns weiter, so das Staatsoberhaupt, der mit den kulinarischen Herausforderungen des Heiligen Abends die innerkoalitionären anspricht.
Vor einem Jahr um diese Zeit gibt es die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos noch nicht. Vielmehr wird im Dezember 2024 verhandelt, um das Regieren zu dritt gerungen, bis die Neos das Vorhaben für gescheitert erklären, Karl Nehammer geht und Christian Stocker kommt.
Bundeskanzler und ÖVP-Chef Stocker blickt in seinem Weihnachtsbrief auf das bald endende 2025 zurück ("es war kein einfaches Jahr") und nach vorne. "Gerade in solchen Zeiten dürfen wir uns jedoch nicht entmutigen lassen." Ob er dafür persönlich Gründe hatte - das lesen Sie morgen in der Feiertagsausgabe des KURIER.
Wie Menschen in heimischen Gefängnissen heute Weihnachten feiern, das hat Kollegin Raffaela Lindorfer für Sie recherchiert und mit Strafverteidigern darüber gesprochen, woran es in Österreichs Haftanstalten hapert. Wenn Sie denken, die Digitalisierung habe hinter den Gitterstäben schon Einzug gehalten, um beispielsweise Besuchszeiten zu akkordieren, dann irren Sie sich.
Luft nach oben gibt es dem Vernehmen nach noch in der Endabstimmung der Industriestrategie, der sich die Regierung verschrieben hat und die sie für Jänner 2026 in Aussicht gestellt hat. Weil sich Österreich zwar aus dem dritten Jahr der Rezession zu bewegen scheint, wenn die Prognosen wahr werden, aber mehr getan werden muss. Um nicht länger europäisches Schlusslicht beim Wachstum und um nicht länger führend bei der hohen Inflation zu sein. Dem Präsidenten der Industriellenvereinigung, Georg Knill, fehlen "noch die politischen Aussagen und Ansagen, damit wir eine klare Orientierung bekommen".
Orientierung, wie schwer Österreich verschuldet ist, die gibt es wie berichtet erst im März 2026, wenn auch die Bundesländer ihre letztgültigen Zahlen für 2025 eingemeldet haben werden. Für Tirols Landeshauptmann Anton Mattle, der am 1. Jänner den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von seinem steirischen Pendant Mario Kunasek übernehmen wird, ist eine Konsolidierung machbar und eine länderübergreifende Spitalsfinanzierung wünschenswert. Wie, das erzählte er Kollegen Christian Willim.
Viel Zeit für alles, was Ihnen gut tut und Wünsche, die wahr werden, wünscht Ihnen,
Johanna Hager