Urteil im Schoko-Streit: Ritter Sport bleibt das einzige Quadrat

Seit Jahren wirbt Ritter Sport mit dem Slogan "Quadratisch. Praktisch. Gut.", in den Neunzigerjahren ließ sich die Alfred Ritter GmbH & Co. KG die charakteristische quadratische Verpackung als Marke schützen. Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - vergeblich.

Wie der Deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute in letzter Instanz entschieden hat, bleibt Ritter Sport die einzige quadratische Schokolade in den Supermarktregalen. Der Traditionshersteller darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. 

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, "die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.