EU-Studie: Armut und Rassismus bedrohen Grundrechte

In ganz Europa seien die Grundrechte durch Armut, Rassismus und "Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration" bedroht.

Zu dem Schluss kommt die in Wien ansässigen EU-Agentur für Grundrechte (FRA) in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Grundrechte-Bericht 2024. In den neuen EU-Asyl- und Migrationsregeln sieht die Agentur sowohl Chancen als auch Risiken. Beunruhigt blickt sie dagegen auf einen Anstieg anti-semitischer und anti-muslimischer Gewalt.

"Die Terroranschläge der Hamas in Israel vom 7. Oktober 2023 und die militärische Reaktion Israels in Gaza führten zu einem alarmierenden Anstieg von Bedrohungen und Gewalt gegen Juden in der gesamten EU", heißt es in einer Presseaussendung zum Bericht. Über den starken Zuwachs bei der Gewalt gegen Muslime sei weniger berichtet worden, er sei aber nicht weniger beunruhigend, so der Bericht.

Armut in EU gestiegen

Mit Sorge blickt die Grundrechte-Agentur auch auf die gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten, die "jeden fünften Menschen in der EU in die Armut" getrieben hätten. Trotz staatlicher Maßnahmen seien "Kinder und schutzbedürftige Haushalte wie Alleinerziehende, Roma und Migrantenfamilien am stärksten gefährdet".

Ein gemischtes Fazit zieht die Agentur mit Blick auf die jüngst beschlossene Reform der EU-Asyl- und Migrationsregeln. "Wenn die neuen Vorschriften zur Überwachung der Grundrechte und zum Schutz von Kindern sowie eine klare Verpflichtung zur Untersuchung aller begründeten Berichte vollständig umgesetzt werden, kann die Einhaltung der Grundrechte verbessert werden", heißt es in der Aussendung.

Andererseits seien 2023 über 4.000 auf See ertrunken oder vermisst gemeldet worden - laut der FRA die höchste Opferzahl der letzten fünf Jahre. Zudem gäbe es nach wie vor Berichte über schlechte Behandlungen von Migranten an den Grenzen und zivilgesellschaftliche Organisationen würden weiterhin mit hohen Hürden kämpfen.