Wiener Händler verkaufte 2.000 falsch ausgewiesene Fahrräder

Ein Wiener Fahrradhändler hat österreichweit über 2.000 falsch ausgewiesene Räder verkauft. Der Verdächtige soll höhere Zollgebühren umgangen haben, indem er für aus China importierte Räder Bangladesch als Ursprungsland auswies und entsprechende Zertifikate fälschte.

Die Schadenssumme betrug laut einer Aussendung des Finanzministeriums 140.000 Euro. Im März wurde er deshalb zu einer Geldstrafe von 400.000 Euro und einer bedingten Haftstrafe von sieben Monaten verurteilt.

Die Zollfahndung nahm der Aussendung zufolge 2019 nach einem Hinweis vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) die Prüfung des Fahrradhändlers auf. Der Verdächtige dürfte demnach vom Frühjahr 2017 bis zum Frühjahr 2019 über 2.000 Fahrräder ungesetzlich importiert und in Österreich verkauft haben.

Günstiger Zollsatz

Offiziell wurden sie als Erzeugnisse und Importe aus Bangladesch abgefertigt und unterlagen somit dem begünstigten Präferenzzollsatz von null Prozent. Tatsächlich stammten sie jedoch aus China und hätten mit dem Regelzollsatz von 14 Prozent und dem Antidumpingzoll von 48,5 Prozent verzollt werden müssen.

Die finanzstrafrechtlichen Ermittlungen erfolgten in diesem Fall gemeinsam mit dem Zollfahndungsteam Internet & Cybercrime. Dieses Team des Zollamtes Österreich hat unter anderem die Möglichkeit, Container zurückzuverfolgen. „So konnte bestätigt werden, dass die Liefercontainer, über die die Fahrräder angeblich aus Bangladesch nach Österreich gekommen waren, tatsächlich nie in Bangladesch gewesen sind“, schilderte ein Mitarbeiter der Zollfahndung.

„Mit seinem Betrug hat sich dieser Händler durch die Ausnutzung von Präferenzabkommen um die Einfuhrzollentrichtung gedrückt. Er wollte ein System ausnutzen, das es ermöglicht, durch vereinfachte Handelsabkommen bestimmte Regionen der Welt gezielt zu unterstützen“, so Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP).