Wiener Gemeinderat: Grüner Scherbenhaufen, aufmüpfige Ärzte

Den Auftritten von Planungsstadträtin Ulli Sima und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) ist es zu verdanken, dass die gestrige Gemeinderatssitzung bereits in aller Früh recht lebhaft wurde.

Sima nutzte ihre Wortmeldungen in der Fragestunde für eine späte Generalabrechnung mit dem einstigen Koalitionspartner, von dem sie das Planungsressort geerbt hat. „Ich war zwei Jahre mit dem Aufräumen des Scherbenhaufens beschäftigt, den Sie hinterlassen haben“, konterte sie dem Grünen Kilian Stark, die sich beschwert hatten, dass bei

der geplanten Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt nichts weitergehe. Schuld sei laut Stadträtin aber die grüne Verkehrsministerin, die die für die Videoüberwachung nötige Novelle der StVO blockieren würde: „Kommen Sie aus Ihrem Schmollwinkel heraus“, appellierte Sima an Leonore Gewessler.

Causa Heumarkt

Dass die Lage rund um das umstrittene Heumarkt-Projekt und den Welterbe-Status der Innenstadt (Simas zweites Anfrage-Thema) nach wie vor nicht geklärt sei, sei ebenfalls dem grünen Scherbenhaufen geschuldet.

Keine Antwort auf eine seiner Fragen an Hacker bekam FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl – denn sie wurde erst gar nicht zugelassen. Angesichts der aktuellen Personalprobleme in den Wiener Spitälern hatte der Blaue vom Stadtrat wissen wollen, ob er sich – wie einst seine gescheiterte Vorvorgängerin Sonja Wehsely – auch schon um einen Job bei Siemens umsehe. Das sei letztklassig, befand Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl (SPÖ).