Seit einem Facebook-Posting von Matthias Strolz, in dem er von Christoph Wiederkehr, aktueller Wiener Vizebürgermeister, als Bildungsminister schrieb, stellt sich für die Stadt-Pinken die Frage: Wie geht es weiter?
Die Neos selbst haben derzeit weder Wiederkehr als Bildungsminister bestätigt, noch einen weiteren Fahrplan in Aussicht gestellt. Die "politischen Inhalte stehen im Zentrum", hieß in einem Statement. "Personen werden danach Thema sein. Daher bitten wir um Verständnis, dass es noch keine Entscheidung zu Personalfragen gibt, diese werden in den nächsten Tagen von den Gremien getroffen. "
Die Pinken finden sich jedenfalls in einer diffizilen Situation, es sind nur noch wenige Wochen bis zur Wien-Wahl am 27. April.
Ein Blick in die Verfassung
Die rechtlichen Rahmenbedingungen lassen zumindest einiges an Spielraum zu: Aktuell ist Wiederkehr Vizebürgermeister - dieses Amt müsste er nicht zwingend zurücklegen.
Die gleichzeitige Ausübung der Funktion eines Mitglieds der Bundesregierung mit der eines amtsführenden Stadtrates (und gleichzeitig Vizebürgermeisters) von Wien sei in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht von vornherein unvereinbar, heißt es auf Anfrage vom Verfassungsdienst. "Weder für die eine (Mitglied der Bundesregierung) noch für die andere (Mitglied der Landesregierung; hier: Stadtrat in Wien) Funktion gelten entsprechende bundesverfassungsgesetzliche Unvereinbarkeitsbestimmungen."
Damit ist Wien mal wieder anders: In anderen Landesverfassungen sei eine Unvereinbarkeit vorgesehen, in der Wiener Stadtverfassung sei aber keine solche ersichtlich.
Wiederkehr könnte also bis zur Wahl sein derzeitiges Amt behalten - und wäre dann theoretisch Bildungsstadtrat und Bildungsminister in einem.
Eine Frau für Platz 1
Spitzenkandidat für Wien zu bleiben, das wäre theoretisch ebenfalls möglich. Um einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin Platz zu machen, wird er das aber aus wahltaktischen Gründen wohl kaum tun. Der Abgeordnete Yannick Shetty wurde als möglicher Nachfolger immer wieder ins Treffen geführt. Da er aber auf keiner Wahlliste steht, wird das kaum möglich sein. Zwar könnte man das in einer Mitgliederversammlung beschließen, aber die müsste von jetzt auf gleich stattfinden, da die Fristen ablaufen.
Wiederkehr hat am Rande eines Medientermins zudem auf seine mögliche Nachfolge angesprochen gesagt, dass es "sehr kompetente Frauen in Wien" gäbe. Listenplatz 2 und 3 wären passenderweise beide mit weiblichen Kandidatinnen besetzt: Selma Arapović und Bettina Emmerling, die damit auch jeweils die Spitzenkandidatur übernehmen könnten.
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