Rechnungshof rügt: Blühende Grätzeloasen mit dürrer Finanzkontrolle

Was die klimafitten Plätze im Großen, sind die Grätzeloasen im Kleinen: liebliche, grüne Begegnungsorte im öffentlichen Raum, die die Kommunikation fördern sollen. Seit 2015 wurden mehr als 350 Parklets – also Mini-Parks auf Parkplätzen – in ganz Wien realisiert. Doch nun hat sich der Stadtrechnungshof (StRH) das entsprechende Förderprogramm angesehen und dabei nicht mit Kritik gespart.

Denn zwar blühten die Grätzeloasen dank üppiger Fördertöpfe auf – zugleich war aber die Kontrolle der Finanzgebarung eine eher dürre Angelegenheit. Abgewickelt wurde das Programm über den gemeinnützigen Verein Lokale Agenda 21, der von 2021 bis 2023 rund 5,47 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln erhalten hat. Doch wer kontrollierte die korrekte Abwicklung? Involviert waren sowohl die MA 22 (Umweltschutz) als auch die MA 42 (Stadtgärten) – doch laut StRH „sahen die geprüften Stellen die fachliche Zuständigkeit jeweils bei der anderen Dienststelle und nicht bei sich selbst als gegeben“.

Wobei die Prüfer eindeutig die MA 22 in der Pflicht sehen und daher dringend empfehlen, das „erforderliche Fachwissen“ hinsichtlich einer „ordnungsgemäßen Förderabwicklung“ zu schaffen. Beide Magistratsabteilungen fallen übrigens ins Ressort von SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernohorszky.

Heumarkt ohne Kritik

Keine Rechnungshofkritik an der Umweltschutzabteilung gab es indes in Sachen Heumarkt-Projekt: Nach dem KURIER-Bericht vom März 2025 über ein auf Beamten-Anregung abgeändertes Fachgutachten bestätigen die Prüfer zwar diverse „Abschwächungen“, in Summe sei aber keine unzulässige Einflussnahme durch die MA 22 gegeben gewesen. Mittlerweile sind diese UVP-Bescheide vom Bundesverwaltungsgericht ohnedies aufgehoben.