Chronik | Wien
03.11.2017

Schikanen beim Heer: Fünf Fälle landeten vor Gericht

44 Ermittlungsverfahren in den vergangenen zehn Jahren.

Robbend den Boden aufwischen und die Mistkübel ausleeren. So schikanierte ein Unteroffizier 2007 seine Untergebenen und musste sich deshalb vor Gericht verantworten. Damals fasste der Oberstabswachtmeister sechs Monate bedingte Haft aus.

Weil Rekruten nach dem im August verstorbenen Soldaten Toni P. (19) ebenfalls über "Missstände" in der Grundausbildung berichteten, stellte die Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser (Grüne) eine parlamentarische Anfrage, wie viele Ermittlungsverfahren es wegen solcher Fälle in den vergangenen zehn Jahren gab. Das Ergebnis: Insgesamt wurden von 2007 bis Ende August diesen Jahres 44 Fälle gezählt, in denen gegen Soldaten wegen des Militärstrafgesetzes ermittelt wurde. Im heurigen Jahr gab es bisher sechs solcher Fälle, in den vergangenen zwei Jahre jeweils nur drei.

Dabei wurde wegen "Vernachlässigung der Obsorgepflicht", einer "entwürdigende Behandlung" und der "Unterdrückung von Eingaben" von der Staatsanwaltschaft ein Verfahren eingeleitet. Bei ersterem stehen meist Vorgesetzte im Fokus, die einen unterstellten Soldaten "vernachlässigen und dadurch eine Körperverletzung herbeiführen". Ein Beispiel: Ein Kraftfahrer wird trotz Müdigkeit aufgefordert, eine Fahrt zu absolvieren und verursacht einen Unfall. Bei "entwürdigender Behandlung" wird meist wegen Beleidigungen ermittelt. Davon gab es seit 2007 33 solcher Fälle, in diesem Jahr fünf. Bei "Unterdrückung von Eingaben" wird zum Beispiel ein Untergebener bedroht, um keine Anzeige zu erstatten.

Nur zwei Verurteilungen

Innerhalb der vergangenen zehn Jahren kam es bei den 44 Fällen nur zu fünf Gerichtsverhandlungen. Dabei gab es zwei Schuldsprüche: Jenen gegen den bereits erwähnten Unteroffizier und einen Soldaten, der in Eisenstadt für schuldig befunden wurde. Bei den restlichen drei Fällen kam es vor Gericht zu Freisprüchen.

Laut Bundesheer sei die Zahl der Ermittlungsverfahren keine wirklich große. Da das Bundesheer "insgesamt 35.000 Leute umfasst", sagt Heeressprecher Michael Bauer.