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Wien intern
09/19/2020

Rot-pinke Schnittmenge: Warum Wiens SPÖ mit den Neos koalieren könnte

Rot + Pink = Dunkelrot. In keiner anderen Koalition wäre die SPÖ so stark wie in einer mit den Neos. Tatsächlich ist die Variante machbar.

von Christoph Schwarz

Wer die Farben Rot und Pink mischt, der erhält – siehe oben – tatsächlich Dunkelrot. Das ist vor allem deshalb berichtenswert, weil es auch politisch treffend ist: Eine Koalition zwischen SPÖ und Neos, die in Wien derzeit in politischen Zirkeln durchaus ernsthaft diskutiert wird, hätte nämlich für die Wiener SPÖ nennenswerte Vorteile.

Mit keinem anderen „kleinen“ Koalitionspartner an der Seite wäre SPÖ-Chef Michael Ludwig so stark wie in dieser Konstellation. Dunkelrot eben.

Rein rechnerisch – und das ist die Grundlage für alle weiteren Überlegungen – könnte sich die Zusammenarbeit ausgehen. Die Wiener SPÖ legt in den Umfragen zur Wien-Wahl stetig zu – derzeit ist sie bei 41 Prozent. Das wäre sogar ein Plus im Vergleich zum Ergebnis von 2015.

Die Neos dümpeln noch etwas dahin, und zwar bei rund 6 Prozent. Falls es Spitzenkandidat Wiederkehr gelingt, im Endspurt noch ein paar Wähler zu überzeugen, und er damit auf 7 oder 8 Prozent kommt, ist die Mehrheit aber schon (fast) sicher.

Für eine Mandatsmehrheit im Gemeinderat benötigt man in Wien nämlich nicht mehr als 50 Prozent der Stimmen. Manchmal reichen – aufgrund der eher komplizierten Wahlarithmetik – bereits 48 oder 49 Prozent.

Innovativ

Für SPÖ-Chef Ludwig wäre die Variante in mehrerlei Hinsicht charmant: Er punktet derzeit als Landesvater, der Wien mit ruhiger Hand führt. „Das ist genau die richtige Positionierung in der Corona-Krise“, sagt Meinungsforscher und OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.

Was Ludwig aber fehlt, ist das Image eines „Machers“ – und dieses könnte er sich mit einer überraschenden Partnerwahl zulegen: „Plötzlich würde der SPÖ-Chef innovativ wirken. Eine rot-pinke Koalition, das gab es in dieser Form in Österreich noch nie.“

Ludwig könnte damit nicht zuletzt in die Fußstapfen seines Vorgängers treten. Auch Michael Häupl schrieb mit seiner Entscheidung, erstmals die Grünen zum Koalitionspartner zu nehmen, Stadtgeschichte.

Innerhalb der SPÖ dürfte Ludwig auf nicht allzu viel Gegenwehr treffen, falls er sich für die rot-pinke Option entscheidet.

Das liegt zum einen daran, dass Ludwig nach einem Wahlsieg dieser Größenordnung innerhalb seiner eigenen Partei noch gewichtiger würde. „Da wird ihm keiner dreinreden“, glaubt Bachmayer. Und zum anderen liegt es daran, dass bei so manchem Roten die Liebe zu den Grünen erkaltet ist, sich viele einen Wechsel zu Türkis aber dennoch nicht vorstellen können (oder wollen).

Billig

Was die Koalition ebenfalls reizvoll machen würde: Die Neos sind der kleinste der drei möglichen Koalitionspartner. Grüne und ÖVP wollen zwar mit Ludwig koalieren, beide gehen aber wohl gestärkt aus der Wahl – und würden mit größerem Selbstvertrauen verhandeln.

Rein rechnerisch könnten der ÖVP in einer Koalition bis zu drei Posten zustehen, den Grünen auf jeden Fall zwei. Die Neos könnte Ludwig mit einem Stadtrat (in Personalunion mit einem geschenkten Vizebürgermeister-Posten) zufriedenstellen.

Wiederkehr würde, da ist man sich in roten Parteikreisen sicher, an der Seite Ludwigs „nicht all zu viele Probleme bereiten“. Auch thematisch oder gar ideologisch müsste sich die SPÖ in der Koalition nicht groß verbiegen.

Die Neos haben sich zuletzt immer stärker im linken Spektrum positioniert. In der Verkehrspolitik teilen sie grüne Positionen, die SPÖ müsste sich hier also nicht groß umgewöhnen.

In anderen Bereichen (aktuell etwa in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen) ist man überhaupt einer Meinung. Bei anderen Themen – etwa der Transparenz – würde man sich wohl einig.

Wie realistisch ist ein Wechsel von Grün zu Pink wirklich? Es gilt ein alter Satz, den man in den vergangenen Monaten in der Wiener SPÖ immer wieder hörte, wenn man Funktionäre auf eine Zusammenarbeit mit der ÖVP ansprach: „Lieber mit dem Koalitionspartner über den Verkehr streiten als über die Integrationspolitik.“ Das spricht zwar durchaus für eine Fortsetzung von Rot-Grün, aber auch nicht gegen Rot-Pink.

Riskant für die Neos

Für die Neos ist eine Zusammenarbeit mit der SPÖ nicht ganz ungefährlich. Die Wiener Sozialdemokratie ist machtbewusst – und lässt ihren Partnern ungern viel Freiraum. Ob Wiederkehr neben Ludwig wirklich bestehen kann, ist fraglich.

Zudem könnten die Neos so manche ihrer Wähler verprellen, und zwar die konservativen. Die Pinken präsentier(t)en sich gerne als fortschrittlichere Version der ÖVP, tun sich mit wirtschaftsliberalen Positionen aber immer schwerer. Eine Koalition mit der SPÖ würde sie noch stärker ins Linksliberale drängen.

Wiederkehr hat sich jedenfalls schon festgelegt: Er wäre für eine Koalition mit der SPÖ zu haben, wenn diese „sich traut“, erklärte er bereits mehrfach.

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