Heute präsentiert die Wiener Stadtregierung ihr Programm
Hand drauf auf die neue Koalition? Noch ist Rot-Pink II mit Michael Ludwig und Bettina Emmerling nicht in trockenen Tüchern.
37 Tage nach der Wienwahl am 27. April wird heute, Dienstag, das Regierungsprogramm von Rot-Pink vorgestellt. Damit wurde in Wien um exakt 114 Tage weniger verhandelt als im Bund, wo durch das zweimalige Platzen möglicher Koalitionen mit 151 Tagen ein negativer Rekord aufgestellt wurde.
In Wien liegt man im Schnitt, bei der Erstauflage von SPÖ und Neos war auch 37 Tage nach der Wahl alles unter Dach und Fach, bei Rot-Grün im Jahr 2015 waren es sogar nur 35 Tage.
Personelles am Mittwoch
Was zwischen Rot und Pink schon vor der Wahl gegolten hatte, stand also auch nach der Wahl auf dem Programm: Diskutiert wird hinter verschlossenen Türen, nach außen präsentiert man sich als Einheit.
Dennoch kursierte am Montagabend das Regierungsprogramm, das auch dem KURIER zugespielt worden war. Ein großer Fokus liegt auf Arbeit und Wirtschaft. Details lesen Sie hier.
Heute werden die Inhalte näher erläutert. Personelles will die SPÖ dann am Mittwoch bekannt geben. Dass Michael Ludwig die Regierung als Bürgermeister anführen wird, steht hingegen außer Frage, als Vizebürgermeisterin wird ihm wohl Bettina Emmerling (Neos) zur Seite stehen. Besonders spannend ist dafür die Frage, wer das wichtige Finanzressort übernimmt, nachdem der bisherige Stadtrat Peter Hanke in den Bund gewechselt ist.
Leicht wird die Aufgabe jedenfalls nicht werden. Sparmaßnahmen werden auch in Wien nicht vermeidbar sein. In den vergangenen Tagen ist etwa einmal mehr die Debatte hochgekocht, ob man sich das Mindestsicherungsmodell in dieser Form noch leisten kann.
Unklar ist auch noch, wie groß der Stadtsenat sein wird. Derzeit besteht dieser aus zwölf Personen. Die SPÖ würde, wenn man die Größe belässt, nur mehr über fünf statt bisher sechs Stadträtinnen bzw. Stadträte verfügen. Dass die Roten auf einen Stadtratsposten verzichten, gilt als unwahrscheinlich.
Vor fünf Jahren gab es zum Start ein Punschkrapferl.
Mit Punschkrapferl?
Dann darf man natürlich gespannt sein, ob es eine überraschende Präsentation gibt. Vor fünf Jahren ließ Ludwig auf einem großen Servierwagen einen riesigen pinken Punschkrapfen mit rotem Gupf für seinen damaligen Koalitionspartner Christoph Wiederkehr herankarren. Dieser revanchierte sich mit rot-pinken Hosenträgern beim Bürgermeister.
Die Punschkrapferlkoalition tat ihr Übriges, einen eigenen Namen zu etablieren, und ließ keine Gelegenheit aus, sich selbst Fortschrittskoalition zu nennen – ob man das beibehalten wird, ist ebenfalls noch unklar.
Kommentare