© APA/HERBERT NEUBAUER

Chronik Wien
11/16/2020

Reaktionen auf Rot-Pink: "Die Neos haben sich über den Tisch ziehen lassen"

Die ÖVP kritisiert den Koalitionspakt als mutlos, die FPÖ ortet Autofahrer-Schikanen und die Grünen wollen die neue Regierung an der Bewältigung der Corona-Krise messen.

von Anna-Maria Bauer

Wenig positiv fällt das Urteil der Wiener Oppositionsparteien zum Regierungsprogramm der neuen rot-pinken Wiener Stadtregierung aus.

„Enttäuschend“ nennt der türkise nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch die Eckpunkte: „Der Koalitionspartner wechselt, die Mutlosigkeit in der Stadtregierung bleibt. „Rot-Pink ist Rot-Grün mit neuem Anstrich.“

Die SPÖ Wien habe sich bei der Wahl ihres Koalitionspartners für den bequemsten Weg entschieden. „Eine pinke Handschrift ist nicht erkennbar. Die Neos haben sich über den Tisch ziehen lassen.“

Schikaniert

Auch Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp sieht in den Neos lediglich „Grüne 2.0“. Und hält dieses Update für eine „Verschlimmbesserung“. Wer darauf hoffte, durch das Ausscheiden der Grünen einen Kurswechsel zu einer lösungsorientierten Stadtpolitik zu finden, der werde enttäuscht, meinte Nepp.

Autofahrer würden in Zukunft schikaniert; der Österreicher „auch unter Rot-Pink als Bürger zweiter Klasse behandelt“, analysierte der Chef der Rathaus-Blauen, der der künftigen Stadtregierung einen „Österreicher-Pakt“ nahelegte.

Nur Überschriften

Die Grünen waren am Montag noch mit parteiinternen Änderungen beschäftigt.

In einer gemeinsamen Aussendung ließen die zwei neuen nichtamtsführenden Stadträte Judith Pühringer und Peter Kraus aber wissen, dass man die rot-pinke Regierung daran messen werde, ob sie bei der Bewältigung der Corona- und der damit verbundenen Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise sowie der Klimakrise die „richtigen Lösungen“ finde. Denn, meinten Pühringer und Kraus: „Bis jetzt kennen wir nur Überschriften.“

Von der scheidenden Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hieß es noch: „Rot-Pink bekommt keine Schonfrist, sie können mit starken Grünen rechnen.“

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.