Ortstaxe: Ungelenk, mutig, mit einer Prise Konflikt

Dass eine der von der SPÖ angekündigten Preiserhöhungen nur wenige Tage nach der Verkündung zurückgeschraubt werden muss, wirkt – höflich ausgedrückt – ein wenig ungelenk. 

Die Entscheidung an sich ist aber nachvollziehbar. Die Ortstaxe wird statt bereits im Dezember erst nächstes Jahr erhöht, da die Hoteliers sonst womöglich auf den Extrakosten der zu den alten Preisen gebuchten Zimmer sitzen bleiben könnten.

Dass die zuständige Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak nach Gesprächen mit den Betroffenen ihre eigene Entscheidung revidiert hat, ist vor allem aber auch mutig und zeigt Lösungskompetenz. Als Politiker oder Politikerin – selbst nach berechtigten Einwänden – die Meinung nachzujustieren, ist in Österreich nicht grad ein Volkssport.

Steilvorlage für Opposition

Gefundenes Fressen für die Opposition ist das natürlich trotzdem. Dass die lauten Einsprüche der Wirtschaftstreibenden Gehör gefunden haben, ist für eine Wirtschaftsstadträtin, die sich erst etablieren muss, zwar ein guter Schachzug. Gleichzeitig ist es aber für eine Sozialdemokratin schwer zu kommunizieren, warum der Ärger der Bevölkerung hinsichtlich der höheren Öffi-Preise keine Auswirkung hat.

Auch eine Herausforderung: Wiens Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck, der bekanntlich ein sehr gutes Einvernehmen mit Novaks Vorgänger Peter Hanke hatte, hat in der Ortstaxendebatte mehr als deutlich seine Muskeln gezeigt und sich durchgesetzt. Eine so explizite Kritik an der Stadtregierung hatte es in den vergangenen fünf Jahren keine gegeben.

Novak muss jetzt mit ihm ein Einvernehmen auf Augenhöhe finden und gleichzeitig ihre politische Linie durchziehen, um ihr Profil zu schärfen. Ein Drahtseilakt, der ihr durchaus zuzutrauen ist. Ein bisschen mehr Reibung zwischen Stadtregierung und Wirtschaftskammer wird dem Standort zudem nicht schaden. Reibung erzeugt bekanntlich Energie.