ÖVP will Wiener Kulturförderungen besser durchleuchten

ÖVP will Wiener Kulturförderungen besser durchleuchten
Kritik an fehlenden Informationen über die 1.500 pro Jahr abgelehnte Anträge. Stadt argumentiert mit Schutz der Künstler

Transparenz war über Jahre das zentrale Anliegen der Wiener Neos. Neuerdings entdeckt die ÖVP dieses Thema für sich. Die Botschaft, die sie damit vermitteln will: Die Türkisen müssen einspringen, weil die Neos als Regierungspartei kein Interesse mehr daran haben.

Aktuelles Beispiel sind die Kulturförderungen. Jedes Jahr werden bei der MA 7 (Kulturabteilung) rund 5.000 Subventionsansuchen gestellt. Etwa 3.500 davon werden bewilligt. Allein im Jahr 2019 flossen insgesamt mehr als 230 Millionen Euro an Fördergeldern.

Aktuell im Fokus der Debatte stehen aber die rund 1.500 abgelehnten Anträge. „Weder der Kultur-Gemeinderatsausschuss noch die Förderwerber selbst erfahren, warum sie nicht genehmigt wurden“, kritisiert ÖVP-Stadträtin Bernadette Arnoldner. Somit sei auch keine politische Debatte über die abgelehnten Subventionsansuchen möglich.

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