Wien-Wahl: Emmerling neue Bildungsstadträtin für die Neos

Eine Festlegung, ob Christoph Wiederkehr in den Bund wechselt oder doch in Wien bleibt, vermied der bisherige Neos-Wien-Chef lange. Am Donnerstag gab Wiederkehr bekannt, dass er als Bildungsminister zur Verfügung steht.  Es werde "eine Aufholjagd im Bereich der Bildung geben, um die Leistungen in den Schulen zu verbessern", soo Wiederkehr. 

Die endgültige Entscheidung fällt in den Parteigremien am Sonntag, seine Nachfolge als Bildungsstadträtin und Vizebürgermeisterin wurde am Freitag bei einer rasch einberufenen Pressekonferenz verkündet: Es wird Klubobfrau Bettina Emmerling. "Ich trete in sehr, sehr große Fußstapfen“, sagte sie vor Medienvertretern. 

Die Neos wären in einer schwierigen Zeit gestartet, bezog sich Emmerling unter anderem auf die vielen Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine, aber wir "haben die Herausforderungen gut gemeistert."

Wiederkehr bleibt Nummer 1

Spitzenkandidat für die Wien-Wahl bleibt aber Wiederkehr selbst, denn er habe "eine Verantwortung als Parteichef". Als solcher wolle er auch etwaige Koalitionsverhandlungen nach der Wahl im Rathaus führen. Am Montag scheidet Wiederkehr aus dem Wiener Stadtsenat aus. 

Die pinken Listen sind am vergangenen Samstag im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen worden, es sei demnach nicht möglich, das noch zu ändern, erklärte Wiederkehr.

"Als Team ins Rennen"

"Wir gehen als Team ins Rennen", betonte der Noch-Stadtrat. Er stellte aber auch klar, dass er kein Mandat oder Amt in Wien anstrebe. Im Wahlkampf werde aber die auf dem zweiten Listenplatz gereihte Gemeinderätin Selma Arapovic eine wichtigere Rolle spielen. Sie war bei dem Medientermin heute bereits dabei.

"Es ist wichtig, unsere Zukunft selber zu gestalten, unabhängig von der Herkunft. Und wir Neos wissen genau, was wir wollen", sagte Arapovic, die ebenfalls bei dem Medientermin dabei war. 

Offen ist hingegen noch, wann Emmerling tatsächlich zur Vizebürgermeisterin und Stadträtin angelobt wird. Eventuell wird kommende Woche eine zusätzliche Gemeinderatsitzung stattfinden. Die nächste geplante Sitzung wäre nämlich erst am 26. März.

Nachfolge im Klub noch ungeklärt

Ebenfalls noch offen ist die Frage nach der neuen pinken Klubspitze. Über die Nachfolge werde im Zuge einer Klubvollversammlung entschieden, sagte Wiederkehr. Auch diese dürfte kommende Woche stattfinden. 

Der scheidende Ressortchef Wiederkehr zeigte sich für den Wiener Wahlkampf und den Urnengang optimistisch. Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SPÖ wird von ihm angestrebt: "Ich bin zuversichtlich, dass sich eine gemeinsame Mehrheit ausgehen wird."

Die pinken Wechsel erfolgen vorbehaltlich der NEOS-Mitgliederversammlung, bei der der im Bund mit ÖVP und SPÖ ausverhandelte Koalitionspakt am Sonntag zur Abstimmung kommt. Wiederkehr zeigte sich auch hier guter Dinge. Er gehe davon aus, dass das Gremium eine weise Entscheidung treffen werde, bekräftigte er heute einmal mehr.