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Chronik Wien
08/17/2020

Nach der Wahl: Wiener ÖVP wünscht sich Blümel in die Stadtpolitik

Finanzminister Gernot Blümel solle nach der Wahl in Wien "mitregieren", sagt ÖVP-Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner. Den Grünen wirft sie Populismus vor.

von Christoph Schwarz

Geht es nach der Wiener ÖVP, dann muss sich der Kanzler nach der Wien-Wahl im Oktober vielleicht einen neuen Finanzminister suchen.

Lange Zeit wollten sich die Türkisen nicht festlegen, ob Gernot Blümel, der als Spitzenkandidat in die Wahl im Oktober geht, überhaupt in die Stadtpolitik wechseln könnte – jetzt legt man sich erstmals fest.

Die Wiener ÖVP-Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner wünscht sich, dass Blümel nach der Wien-Wahl vom Finanzministerium in die Wiener Politik wechselt, wie sie im KURIER-Interview sagt: „Deshalb tritt er ja an.“

Viele türkise Unterstützer „haben sich zu Gernot Blümel bekannt“ – und auch der Spitzenkandidat bekenne sich zu Wien: „Jeder, der sich einer Wahl stellt, will mitregieren. Und das will auch Gernot Blümel“, sagt die Landesgeschäftsführerin.

Sie ist damit die erste hochrangige ÖVP-Funktionärin, die sich konkreter zur politischen Zukunft des Finanzministers äußert. Blümel sei „der einzige, der auf Augenhöhe“ gegen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) antreten könne, sagt Arnoldner.

Zuletzt gab es Kritik daran, dass sich Blümel in seiner Doppelrolle nicht auf den Wiener Wahlkampf konzentrieren könne – und sich selbst zu seiner Zukunft nur vage äußert. Die Wiener ÖVP will offenbar gegensteuern. Sie ist mit Freiwilligen (dem „Team Türkis“) in den Wahlkampf gestartet und plant eine Grätzel-Tour mit Blümel.

Immer häufiger hört man (bisher nur hinter vorgehaltener Hand), dass der Jungvater Blümel das Finanzministerium vielleicht hinter sich lassen will. Zumindest, sofern es für ihn in Wien einen Regierungsposten gibt. Je nach Wahlergebnis möglich wären eine rot-türkise sowie eine türkis-grün-pinke Koalition.

„Hebein ist überfordert“

An den Grünen übt Arnoldner im KURIER-Interview zugleich Kritik: Speziell die Verkehrspolitik von Vizebürgermeisterin Birgit Hebein sorgt bei der ÖVP für Ärger – Stichwort Pop-up-Pool und Pop-up-Radwege: „Ich bin gar nicht glücklich über die grüne Pop-up-Politik. Das ist nur Populismus und Klientelpolitik“, sagt Arnoldner.

Die Wiener Grünen-Chefin Hebein fiel zuletzt mit teils schlecht geplanten Projekten auf. „Hebein ist überfordert, ihr fehlt der Gesamtplan“, so Arnoldner. „Kein Mensch in der Stadt braucht Pop-up-Radwege.“

Und der Pool? „Den habe ich mir vor Ort angesehen. Schlimm, dass da eine Viertelmillion an Steuergeld hineinfließt.“ Ausprobiert hat Arnoldner ihn nicht: „Er war schon zu. Und das um 17.37 Uhr.“

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