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Chronik Wien
12/15/2021

Lobautunnel-Aus: Gegenstimmen im Asfinag-Aufsichtsrat

Das Straßenbauprogramm 2022 wurde am Dienstag ohne den Tunnel, jedoch nicht ohne Widerspruch beschlossen.

von Martin Gebhart

Aufsichtsratsvorsitzende Christa Geyer lobte am Ende einer langen Sitzung das beschlossene Straßenbauprogramm der Asfinag. Der Lückenschluss für den Ring um Wien – die Schnellstraße S1 und der Lobautunnel – fand darin zwar keinen Platz, dennoch wurde betont: „Wir gewährleisten weiterhin ein verlässliches, hochrangiges Straßennetz und gehen gleichzeitig einen nächsten Schritt zur Positionierung der Asfinag als Mobilitätspartner für ganz Österreich.“

Abgehakt dürfte das Thema aber auch nach dem Beschluss nicht sein. Erstens soll die Sitzung turbulenter gewesen sein, als kommuniziert wurde. Zweitens überlegen die Befürworter der von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) gestoppten Straßenbauprojekte, weitere rechtliche Schritte einzuleiten.

Wie man hört, wurde in der Aufsichtsratssitzung der Versuch unternommen, die umstrittenen Straßenprojekte „ruhend“ zu stellen. Mit der Folge, dass etwa im Jahr 2023 Bescheide dazu auslaufen würden.

Kein finanzieller Schaden laut Vorstand

Theoretisch müsste dann ein UVP-Verfahren neu gestartet werden. Vom Vorstand soll das bestritten worden sein. Eine weitere Frage soll gewesen sein, ob Gewesslers Baustopp einen finanziellen Schaden als Folge hat. Immerhin wurden im Vorfeld für die S1 Planungskosten in der Höhe von rund 150 Millionen Euro genannt. Der Vorstand soll aber erklärt haben, dass kein ökonomischer Schaden entstehe.

Die Marchfeld-Schnellstraße S8 und die Traisental-Schnellstraße S34 sind weiter im Bauprogramm. Nicht, weil sie gebaut werden sollen, sondern wegen der Verfahren, die derzeit im Laufen sind.

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