Wien streicht nach Förderskandal Gelder: Diese Kindergärten sind betroffen
Vor rund einem Monat wirbelte ein Bericht des Wiener Stadtrechnungshofs (StRH) gehörig Staub auf: Auf mehr als 500 Seiten wurden Missstände bei Förderungen von Kindergartenvereinen aufgedeckt, der KURIER berichtete.
Bei der Prüfung wurden unter anderem fehlende Belege oder eingereichte Rechnungen für Nobeldinner oder Flugreisen entdeckt. Teilweise wurde zu wenig Geld für das Essen der Kinder aufgewendet. Nun will Vizebürgermeisterin und Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (Neos) durchgreifen.
Wie die Krone als Erstes berichtete, entzieht die Stadt Wien acht Kindergartenträgern die Förderungen (siehe Infobox). „Bei Verstößen gegen die Förderrichtlinien oder wenn Fördermittel tatsächlich nicht bei den Kindern ankommen, werden auch entsprechende Konsequenzen gezogen und mit diesen Fördernehmern gibt es zukünftig keine Zusammenarbeit mehr“, sagt Emmerling.
Bei der Entscheidung hat man nicht nur den StRH-Bericht herangezogen, sondern auch eigene Prüfungen. Nur vier der acht Betreiber waren zuvor auch vom StRH untersucht worden, wie es auf KURIER-Anfrage heißt.
- Integratives Bildungs- und Informationszentrum IBIZ
- Kinderbetreuungseinrichtung EGE – Erleben, Genießen und Entdecken
- Kindergarten Spatzennest
- Kindergruppe Mickey Mouse
- Kinderkrippe und Kindergarten „Sorgenlos“
- Kultur und Bildungsverein für Eltern mit Kindern in Österreich
- Lilie - Kinderbetreuungseinrichtung
- Verein Kinderbetreuung „Bunte Welt“
„Wir haben unsere Prüfprozesse gezielt weiterentwickelt und deutlich verschärft, um mögliche Verstöße gegen Fördervereinbarungen frühzeitig zu erkennen und konsequent zu handeln, bis hin zur Kündigung“, erklärt Karin Broukal, Abteilungsleiterin der Stadt Wien – Kindergärten. Unter den Verstößen wären unter anderem nicht widmungsgemäße Verwendung der Fördermittel, Mängel in der ordnungsgemäßen Buch- sowie Belegführung und nicht nachvollziehbare Anschaffungen bzw. fehlende Einholung von Vergleichsangeboten bei Anschaffungen/Dienstleistungen.
Darüber hinaus fielen auch intransparente Abwicklung von Privatdarlehen oder die Abrechnung von Kindern ohne vertragliche Grundlage auf. Wie hoch die Fördersumme ist, die man nun nicht mehr auszahlt, könne man derzeit aber noch nicht sagen, wie es heißt: „Diese Summe ist noch nicht abschließend bewertet, daher kann die MA 10 derzeit keine Zahl dazu kommunizieren.“ Die Erkenntnisse der internen Prüfungen, der Analysen von externen Wirtschaftsprüfern und auch die StRH-Berichte wolle man heranziehen, um etablierten Standards weiterzuentwickeln, so Broukal. Zudem wolle man die Zusammenarbeit mit den „zahlreichenverantwortungsvoll arbeitenden Trägerorganisationen“ verstärken.
Info für Eltern
Betroffen von den Kürzungen sind 13 Standorte von eben acht Betreibern, insgesamt werden dort 760 Kinder betreut. Die Kündigung der Fördervereinbarung bedeute aber nicht automatisch die Schließung, da die Träger den Betrieb generell aufrechterhalten dürfen.
Familien werden aber bei der Suche nach Alternativplätzen unterstützt. Wienweit gebe es ausreichend städtische Kindergartenplätze. Betroffene Eltern können sich an das Infotelefon unter der Telefonnummer 01/277 55 55 wenden.
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