Gesucht wird vom Innenministerium ein neuer Vize-Geheimdienstchef. Wie berichtet, hatte David Blum, der nach der Gründung des Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) (Nachfolger des skandalgebeutelten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Anm.), dort ein Stellvertreter von DSN-Chef Omar Haijawi-Pirchner geworden war, überraschend seine Funktion zurückgelegt.
Sicherheitsprüfung vorausgesetzt
Blum wechselte in die Privatwirtschaft. Eine offizielle Stellungnahme nach seinem Abgang gab es nie. Blum war von 2010 bis 2020 im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, unter anderem als Leiter des Referats "Strategische Analyse" sowie des Referats "Prävention" tätig. Ab 2020 leitete er die Abteilung "Integrationskoordination" im Bundeskanzleramt.
Michael Lohnegger, der zweite Vertreter von Haijawi-Pirchner, der den Bereich Staatsschutz leitet, bleibt in seiner Funktion. Zur Erklärung: Eine zentrale Neuerung der Reform vom BVT hin zur DSN war die strikte Trennung von Nachrichtendienst und Staatsschutz.
Trennung von Nachrichtendienst und Staatsschutz
Diese Bereiche wurden aufgesplittet und zu eigenen Säulen, mit eigenen Verantwortlichen. Beide sind durch ein gemeinsames Informations- und Lagezentrum verbunden. Aus dem Innenministerium heißt es auf KURIER-Nachfrage, dass nun vier Wochen Zeit zur Personalsuche bestehen. Jedenfalls sei ein Hearing geplant. Viel mehr gebe es nicht zu sagen. In der Ausschreibung ist als Stichtag der 19. Mai vermerkt.
Die zentrale Frage bleibt: Wer wird sich bewerben? Denn die DSN steht vor etlichen Aufgaben. Gerade die Anschlagsdrohung auf Wiener Kirchen hat verdeutlicht, dass die Terrorbekämpfung nach wie vor eine zentrale Aufgabe des Staatsschutzes ist. Auch wenn den Ermittlern nach wie vor die dafür dringend nötigen Befungnisse fehlen, wie DSN-Direktor Haijawi-Pirchner nicht müde wird zu betonen.
Neuaufstellung der Landesämter
Außerdem befindet sich die Neuaufstellung der Landesämter für Verfassungsschutz (LVT) in der Umsetzung. Aus den LVTs werden künftig die LSEs: Die Landesämter für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung.
Die Außenstellen in den Ländern der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) werden sich künftig nur mehr um den Staatsschutz kümmern. Der nachrichtendienstliche Aspekt fällt weg. Alle Chefposten in den Bundesländern werden dafür neu ausgeschrieben.
Wer sich nun für den DSN-Co bewirbt? Das bleibt, passend zur Funktion, für die kommenden Wochen wohl erst einmal geheim.
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