Dominik Nepp

© Kurier/Jeff Mangione

Chronik Wien
12/19/2019

Dominik Nepp: "Wir müssen nicht nachtreten"

Wiens FPÖ-Chef über DAÖ, Straches Spesen, die Wien-Wahl und Haider am Komposthaufen.

von Johanna Hager, Josef Gebhard

Seit 2000 ist Dominik Nepp bei der FPÖ Wien, seit Mai 2019 deren Obmann. Im Dezember traten drei FPÖ-Mandatare aus dem Klub aus, um „die Allianz für Österreich“ für Heinz-Christian Strache zu gründen. Was der 37-Jährige von der DAÖ erwartet und warum er als Finanzreferent nichts von Straches Spesen mitbekommen haben will.

KURIER: FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hat Sie als Diamant bezeichnet. Schmeichelt das?

Dominik Nepp: Lob freut immer. Jetzt müssen wir aber das Tempo, das wir in Wien angeschlagen haben, fortsetzen.

Viele haben das Tempo beim Ausschluss von Heinz-Christian Strache kritisiert. Statt Stunden, wie Kickl es gefordert hat, dauerte es über Wochen. Warum?

Das waren Verfahren und Fristen, die eingehalten werden mussten. Ich rede vom politischen Tempo, das wir vorgegeben haben. Von der Vergabe von Gemeindewohnungen nur mehr an Österreicher und EU-Bürger und nicht mehr Drittstaatsangehörige. Von den Vereinen von Rot, Grün und Schwarz, die wir durchleuchten und der Krankenhausmisere, die wir aufgedeckt haben. 

Zurück zur jüngsten Vergangenheit. Bevor sich Karl Baron mit Dietrich Kops und Klaus Handler von der FPÖ getrennt und die Allianz für Österreich gegründet haben, haben die zwei letztgenannten noch unterschrieben, dass sie für die FPÖ einstehen. Was sagt das über menschlichen Qualität aus?

Das spricht für sich. Es wäre falsch, in einen Rosenkrieg zu verfallen. Man sieht an der Reaktion von Heinz-Christian Strache schon, der sich nicht für das Projekt engagieren will, dass diese Gruppe nicht einig ist, wohin es gehen soll. Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand auf Ansage politischen Suizid begehen will.

Es kursieren immer wieder Namen von bis zu vier FPÖ-Funktionären, die überlaufen könnten. Gleichzeitig hat ein Funktionär gepostet, bei den Abtrünnigen handele es sich um die „faulsten und schlechtesten Gemeinderäte“.

Ich habe gleich gesagt: „Solche Postings brauchen wir nicht.“ Wir müssen nicht nachtreten. Die drei müssen beweisen, was sie können.

Die Ära Strache muss noch aufgearbeitet werden. Dazu gehören auch die FPÖ-nahen Vereine. Warum sollte man als Unternehmer oder Firma an Sie gespendet haben?

Das müssen Sie die Personen im Verein und die Unternehmer fragen. Laut deren Angaben wurden wissenschaftliche Expertisen erstellt. Wenn ein Privater an einen Verein spendet, dann ist das nichts Ungewöhnliches. Wenn man rote oder grüne Vereine hat, die von Steuergeldern durchfinanziert werden, dann ist das jedoch sehr dubios.

Können Sie eine wissenschaftliche Arbeit nennen, die durch einen Verein finanziert wurde?

Ich habe den Medien entnommen, dass es bei einem Verein eine enge Kooperation mit dem Verteidigungsministerium gibt, bei einem anderen mit der Wirtschaftsuni Wien.

Was hat man denn davon, einen FPÖ-nahen Verein zu unterstützen, der mit dem Verteidigungsministerium kooperiert? Wenn man Expertise will, kann man auch die freiheitliche Akademie damit betrauen oder eine Enquete machen.

Das wird ja ebenfalls gemacht. Die Staatsanwaltschaft hat alle Ermittlungen eingestellt. Insofern ist für mich das Kapitel abgehakt.

Ein Kapitel, das Gerichte lösen müssen, sind die Spesen, die Strache der Partei in Rechnung gestellt hat. Sie waren seit 2015 Finanzreferent der FPÖ Wien und haben von alle dem nichts mitbekommen?

2015 kam es zu einer Gesetzesänderung, seitdem müssen unabhängige Wirtschaftsprüfer hinzugezogen werden, die dem Rechnungshof berichten müssen. Nachdem dem Wirtschaftsprüfer und mir nichts aufgefallen ist, muss davon ausgegangen werden, dass der mutmaßliche Betrug zu Beginn – sprich unter zwei, drei Menschen stattgefunden – hat. Ein Beleg, der eigentlich einem privaten Aufwand entspricht, könnte durch einen Beleg der plausibel für die Tätigkeit eines Obmannes ist, ausgetauscht wurden sein. Wenn in den Rechnungskreislauf ein falscher Beleg kommt, ist man intern chancenlos.

Die FPÖ gewährte Strache einen Mietkostenzuschuss über 2.500 Euro für Repräsentationszwecke. Wie viele Stunden muss dort repräsentiert worden sein, damit die Partei gewillt war, diese Summe zu zahlen? Strache hat ja auch ein stattliches Gehalt bezogen.

Die Beschlüsse sind oft 10 Jahre alt oder noch länger her. Man hat damals wie bei einer Dienstwohnung argumentiert.

Sie haben das nie hinterfragt?

Das waren aufrechte Beschlüsse, die ich übernommen habe. Man hätte einen neuen Beschluss gebraucht, um das zu korrigieren. Ich nehme nicht an, dass der Obmann diesem zugestimmt hätte.

Das Gerücht, dass die 2.500 Euro nicht als Mietkostenzuschuss verwendet wurden, sondern zur Tilgung eines Wohnkredites, kennen Sie?
Das ist mir neu. Es wurde als Mietkostenzuschuss dargestellt. Sollte es zu einer weiteren Malversation gekommen sein, und das erfahre ich von Ihnen zum ersten Mal, dann werden wir selbstverständlich den Rechtsweg beschreiten.

Zur Wien-Wahl: Die Allianz für Österreich will mit freiheitlichen Themen punkten, mit Strache an der Spitze. Warum sollte man die FPÖ wählen?
Da zitiere ich Strache: „Man wählt immer den Schmied und nicht den Schmiedl, man wählt immer das Original und das setzt sich durch.“

Was, wenn die Wähler glauben, dass Strache das Original ist?
Die Partei ist das Original. Wir werden sicher nicht das wiederholen, was es 2005 gegeben hat: Eine Schlammschlacht und einen Rosenkrieg wie damals, als Strache gesagt hat: „Jörg Haider ist verrückt und landet am Komposthaufen der Geschichte.“ Ich werde nicht auf dieses Niveau fallen.

Apropos Niveau: Wie wird die FPÖ bei der Wien-Wahl abschneiden? Glauben Sie an einen Wahltermin im Herbst oder einen früheren?

Ich glaube, dass ihm Herbst gewählt werden wird. Wir sind inhaltlich, finanziell und personell gut aufgestellt und unser Ziel ist es, Platz Zwei zu halten und die 20-Prozent-Marke jedenfalls zu überspringen.

Überspringen?

Bei diversen Umfragen sind wir jetzt schon bei 18 Prozent. Wir kämpfen mit der ÖVP um den zweiten Platz.

Wenn die FPÖ nicht mehr den Vizebürgermeister stellt, dann...

Dann werde ich als Klubobmann die Partei anführen als stärkste Oppositionskraft, oder aber in Form einer Regierungsbeteiligung. Wofür steht die FPÖ jetzt, was zeichnet sie aus? Heimatbewusstsein, Gerechtigkeit, Leistungsbereitschaft.

Hat Heimatbewusstsein etwas mit Umweltschutz oder mehr Patriotismus zu tun?

Jeder, der seine Heimat liebt, hat auch Interesse, die Natur zu schützen.

Wie wollen Sie sich des Umwelt- oder Naturschutzes annehmen, um gegenüber den Grünen zu bestehen?

Natürlich brauchen wir auch hier Antworten, aber wir werden sicher nicht die Politik der Grünen übernehmen. Ich zum Beispiel achte auf Regionalität und Saisonalität beim Einkaufen.

Das allein zeigt, wie viel Grün in Blau steckt?

Wir waren überhaupt die Ersten beim Thema Umweltschutz und sind gegen Atomkraft aufgetreten, da hat es die Grünen noch gar nicht gegeben.

Einige attestieren Ihnen zu wenig Bürger- und Wählernähe. Wie wollen Sie dieses Manko beseitigen, wenn es denn eines ist?

Ich lade Sie ein zu meinen Bezirkstouren, um Sie das Gegenteil erleben zu lassen.

Gab es eine Persönlichkeit wegen der Sie in die FPÖ eingetreten sind?

Ich habe es nicht so mit Idolen. Es gibt viele Persönlichkeiten in der FPÖ, die besondere Fähigkeiten und Charaktereigenschaften besitzen, die man sich zum Vorbild nehmen kann, aber ich glaube nicht, dass es die Persönlichkeit gibt, die alles in sich vereint hat. Jörg Haider hatte natürlich eine besondere Ausstrahlung, auch, weil er das rot-schwarze System aufbrechen wollte.

Sehen Sie Parallelen zwischen Haider und Strache?

Es wiederholt sich die Geschichte. Man macht mit der Neugründung einer Partei einen Fehler, weil man die Arbeit der linken Parteien übernimmt, um die FPÖ zu schwächen. Jede Partei – ob Liberales Forum, BZÖ, Stronach oder FPS – ist gescheitert. Man hat sich von der Basis und den Inhalten abgewandt und dann haben sich die Wähler von den Personen abgewandt. So war es immer und so wird es auch beim DAÖ sein.

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