Die Wiener SPÖ verpasst sich zwei Tage der Arbeit

Alles war angerichtet für eine Klubtagung wie damals: Mit ein paar hundert Besuchern, die sich real in der Expedithalle in Favoriten treffen, miteinander diskutieren, essen, vielleicht auch gemeinsam etwas trinken.

Doch kurzerhand musste auch die diesjährige Klausur des Rathausklubs der Wiener SPÖ in den virtuellen Raum verlegt werden. Zu rasant sind in den vergangenen Tagen die Corona-Infektionszahlen in die Höhe geschnellt. Somit treffen sich die Genossen am 15. und 16. März wie im Vorjahr nur online, wurde nun nach einem Krisentreffen beschlossen.

Schwerpunkt

Völlig neu ist heuer jedoch das inhaltliche Format der Klausur, auf der in den vergangenen Jahren so spektakuläre Projekte wie der Bau der U5, die Spitäler-Reform oder die Errichtung neuer Gemeindebauten beschlossen wurde.

Anstelle eines – mitunter sehr kleinteiligen – Projekt-Mixes aus den Ressorts der einzelnen SPÖ-Stadträte gibt es heuer ein Schwerpunkt-Thema, das zumindest vom Papier her sozialdemokratischer nicht sein könnte: „Die Zukunft der Arbeit“. In diesem Bereich sehe man aktuell dringenden Handlungsbedarf, erklärt eine Sprecherin die diesjährige Konzentration auf ein einzelnes Themengebiet.

Wien und der Bund

Quer über die Ressortgrenzen hinweg sollen die Genossen in der kommenden Woche diskutieren, welche Maßnahmen Wien in diesem Bereich setzen könne und was der Bund beitragen solle, in dessen Zuständigkeit das Thema Arbeit in vielen Aspekten fällt.

Insofern ist dieses Mal eher weniger mit der Präsentation von aufsehenerregenden Leuchtturm-Projekten zu rechnen, vielmehr geht es um Grundsätzliches.

Als inhaltliches Unterfutter hat der SPÖ-Rathausklub im Vorfeld eine Umfrage beim Meinungsforschungsinstitut SORA beauftragt. Demnach kommt jeder fünfte Dienstleistungs- und Produktionsarbeiter mit dem Haushaltseinkommen schwer aus. 60 Prozent der Befragten aus dieser Gruppe glauben, dass sich die Bundesregierung nicht darum kümmere, was Menschen wie sie denken.

Wahrscheinliche Arbeitsfähigkeit bis zur Pension liegt laut Studie nur bei 53 Prozent. Das betrifft vor allem Frauen: Derzeit geht nur jede zweite Frau direkt aus der aktiven Beschäftigung in die Alterspension.

„Das ist ein Alarmsignal, über das wir reden müssen“, sagt SPÖ-Klubobmann Josef Taucher. Die Studie zeige weiters, dass es vor allem im Arbeitsbereich von Frauen und im Gesundheitsbereich Verbesserungen brauche, „was nicht neu ist, aber wir wollen hier neue Perspektiven erarbeiten“.

Ganz monothematisch wird es am Ende aber doch nicht, betont Taucher: „Natürlich kommen auch aktuelle Themen nicht zu kurz.“