WIEN-WAHL: MEDIENFRÜHSTÜCK GRÜNE WIEN "WAHLPROGRAMM" - HEBEIN

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Analyse
11/18/2020

Birgit Hebeins Rückzieher vom Rückzug

2019 hoben die Grünen die mühsame Ämtertrennung zwischen Rathaus-Funktion und Parteivorsitz auf – jetzt führt sie Hebein wieder herbei.

von Stefanie Rachbauer

Das neue Gruppenfoto hätten sich die Grünen sparen können. Das Führungsteam der Landespartei besteht künftig aus David Ellensohn (als Klubchef), Peter Kraus sowie Judith Pühringer (als nicht amtsführende Stadträte). Und, wie jetzt klar ist, Birgit Hebein – als Parteichefin.

Die Personen sind also die gleichen geblieben. Nur die Machtverhältnisse haben sich verschoben.

Nachdem der grüne Klub Hebein am Montag sämtliche Ämter im Rathaus verweigert hatte, verzichtete sie am Mittwoch auf ihr Gemeinderatsmandat. Den Posten als Parteivorsitzende behält sie aber.

Ein gewagter Schachzug.

Eigentlich soll Hebeins Plan ein anderer gewesen sein: Dem Vernehmen nach hat sie zuletzt intern verkündet, sich Fall einer Niederlage bei der Ämtervergabe ganz zurückzuziehen. Doch dann kochte in der Partei Entrüstung hoch.

Verhärtete Fronten

Der Umgang des Klubs mit Hebein sei „erbärmlich“, schrieb etwa Grünen-Urgestein Karl Öllinger als einer von vielen auf Facebook. Der Vorwurf der Hebein-Unterstützer lautet in etwa so: Die Basis habe Hebein zur Spitzenkandidatin gewählt, das sei ein Auftrag für ein Rathaus-Amt.

Doch anstatt diesem Folge zu leisten, teile das Triumvirat aus Ellensohn, Kraus und Pühringer die Posten unter sich auf.

Die Gegenseite macht Hebein für das Scheitern von Rot-Grün III verantwortlich. Mit ihrer unberechenbaren Art sei sie in einer Führungsrolle nicht mehr tragbar, heißt es.

Der Entschluss des Klubs sei zu respektieren, denn auch dieser sei basisdemokratisch gewählt. Und er handle statutenkonform.

Ein Gesicht nach außen

Fest steht jedenfalls: Mit Hebeins Entscheidung driften Rathausfraktion und Partei auseinander. Und es wird wieder jener Zustand Realität, den man im Sommer 2019 beseitigt hatte. Damals wurde der Posten des Parteivorsitzenden geschaffen, der bis dahin nicht existiert hatte. Die Aufgabe: die Partei nach außen zu vertreten.

Der Job ging an Hebein, die auch als Vizebürgermeisterin angelobt wurde. Damit hatten die Grünen erstmals ein Gesicht nach außen.

Davor war es kompliziert. Maria Vassilakou hatte als Stadträtin im Rathaus die mediale Aufmerksamkeit und die Ressourcen. Daneben gab es aber noch den Landessprecher (vergleichbar mit einem Parteichef) – der kaum beachtet wurde.

Kräfte sammeln

Genau das droht jetzt Birgit Hebein: In der Rolle der Parteichefin wolle sie die Grünen als „kantige Oppositionspartei neu aufstellen“, kündigt sie an. Ohne die Bühne im Rathaus (dafür mit grünen Amtsträgern, die dort wahrscheinlich gegen sie arbeiten) wird genau das aber schwierig.

Wozu dann das Ganze? Hebein hofft wohl darauf, bis Ende 2021 Gutpunkte – und auch sich – zu sammeln. Dann muss laut Statut der Parteivorsitz neu gewählt werden.

Alle jene, die Hebein jetzt die Ämter weggeschnappt haben, werden auch an diesem Posten interessiert sein. Der Termin für den nächsten Showdown steht also fest.

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