Chronik | Welt
05.03.2018

Herr Xi, der neue Kaiser von China, ließ Kriegsrhetorik verbreiten

China rüstet auf, "die Bereitschaft für einen Krieg" müsste verbessert werden.

Während in Peking der Volkskongress tagt, um den 64-jährigen Präsidenten Xi Jinping "zu krönen" und ihm noch eine oder zwei oder noch mehr Amtszeiten zu gönnen, gab die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos am Montag bekannt, dass sie mit Chinas Weltraumagentur CNSA ein Abkommen zur engeren Kooperation bei Mond-Projekten vereinbart hätte. Eine gemeinsame Datenbank wird gegründet.

Die gemeinsamen Programme mit NASA und ESA werden natürlich weiter laufen, doch die Russen wollen mit den Chinesen eine bemannte Raumstation in der Nähe des Mondes aufbauen.

Während in Peking der Volkskongress tagt, ging der US-Flugzeugträger "Carl Vinson" vor der Küste Vietnams vor Anker. Der erste Besuch seit Ende des Vietnamkrieges 1975. Es gilt Gebietsansprüche der Chinesen im südchinesischen Meer abzuwehren. Es geht aber auch um Strategie: Hier verläuft eine der wichtigsten Routen für Frachtschiffe aus aller Welt.

Huldigungen

Das politische China ist zur Zeit in Peking versammelt: 16 Tage lang hören knapp 3000 Männer und Frauen in der Großen Halle des Volkes ihre Jahresvorgaben. Das "größte Parlament der Erde" hat keine freien Abgeordneten, sondern nur stramme Parteisoldaten. Deshalb war es am Montag auch für internationale Journalisten praktisch unmöglich, ungefilterte Stimmungsbilder zu liefern. Alle huldigen dem starken Mann Chinas, Xi Jinping, der seit Mao eine nie da gewesene Machtfülle erhalten wird.

Ministerpräsident Li Keqiang musste sich mehrmals den Schweiß abwischen als er seinen Rechenschaftsbericht verlas. Das "militärische Training und die Bereitschaft für einen Krieg" müssten verbessert werden. Das Militärbudget wird um 8,1 Prozent erhöht (von 122 Mrd. Euro 2017). China gibt aber nur ein Viertel der Verteidigungsausgaben der USA aus.

In den stark zensurierten Sozialen Medien Chinas wird befürchtet, dass "Herr Xi" nur noch das erfahren darf, was er hören will. Vor allem junge Leute an den vielen Elitehochschulen sehen das mit Sorge. Sie fürchten, dass eine falsche Entscheidung Xis dem Land großen Schaden zufügen könnte, weil kein Korrektiv mehr da ist. Andere Vertrauen allerdings auch auf den Weitblick ihres neuen Kaisers.