Twitter-Sperre: Trump scheitert mit Klage

Twitter-Sperre: Trump scheitert mit Klage
Der ehemalige US-Präsident ging juristisch gegen seine Twitter-Sperre vor.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag eine entsprechende Klage Trumps ab. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen. Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hieß es in der Urteilsbegründung.

Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe - nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es weiter.

Twitter wie auch Facebook und Youtube hatten Trumps Konten im Jänner 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Jänner 2021 durch Anhänger Trumps - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er - auch aktuell noch - ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.

Eine der großen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 wichtig sein.

Musk will Umsatz von Twitter verfünffachen

Elon Musk will den Umsatz von Twitter einem Zeitungsbericht zufolge deutlich hochschrauben. Er plane bis 2028 einen jährlichen Umsatz von 26,4 Milliarden Dollar (24,98 Mrd. Euro) nach fünf Milliarden Dollar im vergangenen Jahr, berichtete die New York Times am Freitag unter Berufung auf Unterlagen für Investoren.

Demnach solle der Werbeanteil am Umsatz auf 45 Prozent fallen - von 90 Prozent im Jahr 2020 - und dann zwölf Milliarden Umsatz bringen, weitere zehn Milliarden Dollar sollten aus Abonnements kommen. Der Cashflow solle ebenfalls steigen - auf 3,2 Milliarden Dollar 2025 und dann auf 9,4 Milliarden Dollar 2028, schrieb die Zeitung. Musk rechne damit, dass die Zahl der Twitter-Mitarbeiter bis 2025 auf rund 11.100 zulege, von jetzt rund 7.500. Musk war für einen Kommentar nicht erreichbar, Twitter gab zunächst keine Stellungnahme ab.

Musk will Twitter für 44 Milliarden Dollar kaufen. Erst vergangene Woche hatte der US-Kurznachrichtendienst der Übernahme durch Musk zugestimmt. Im Moment zählt Twitter rund 217 Millionen Nutzer.

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