In Deutschland laufen heute viele Regeln aus

Mehr als zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie gehen die meisten staatlichen Alltagsbeschränkungen in weiten Teilen Deutschlands zu Ende. Trotz weiter hoher Infektionszahlen sieht der neue bundesweite Rechtsrahmen seit heute nur wenige allgemeine Schutzmaßnahmen vor.

Möglich sind in fast allen Bundesländern damit noch Maskenpflichten etwa in Praxen, Pflegeheimen, Kliniken, Bussen und Bahnen sowie Tests beispielsweise in Schulen. Bundesweit gilt weiter Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Unabhängig von staatlichen Regeln können Firmen, Geschäfte und andere Einrichtungen nach Hausrecht weiterhin Vorgaben wie Maskenpflichten beibehalten.

Ampel-Koalition setzte sich gegen Proteste durch

Das weitgehende Ende der Maßnahmen zur Corona-Eindämmung hatte die Ampel-Koalition gegen Proteste unter anderem aus den Ländern durchgesetzt. Die Bundesregierung begründet dies damit, dass keine bundesweite Überlastung des Gesundheitswesens bestehe und im Notfall regional weiter schärfere Regeln erlassen werden können.

Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind zahlreiche Auflagen in der Nacht zu Sonntag ausgelaufen, die Millionen Menschen seit Monaten gewohnt waren - darunter Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3-G) oder für Geimpfte und Genesene (2-G). Auch generelle Maskenpflichten beim Einkaufen oder in Schulen sind nun meist vorbei.

Strengere Regeln nur in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern

Weitergehende Vorgaben gelten zunächst nur noch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die beiden Länder nutzen als vorerst einzige die so genannte Hotspot-Regel des Infektionsschutzgesetzes. Sie ermöglicht weitergehende Vorgaben, wenn das Landesparlament eine regional drohende kritische Lage für die Kliniken feststellt.

Die anderen Länder machen davon vorerst nicht Gebrauch und bemängelten zu unsichere rechtliche Kriterien im Bundesgesetz. Es gilt vorerst bis 23. September, dann könnte eine Anschlussregelung zum Herbst folgen.

Umfrage zur Maske

Laut einer Insa-Umfrage wollen aber 63 Prozent der Bürger in Deutschland auch nach Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen freiwillig weiter einen Mund-Nasen-Schutz tragen. 29 Prozent der Befragten gaben hingegen an, dass sie dies nicht tun möchten. Acht Prozent der Befragten wollten sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa für die Bild am Sonntag nicht festlegen.

Hohe Infektionszahlen

Bundesweit bleiben die Infektionszahlen hoch, auch wenn sie seit einigen Tagen sinken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Samstag mit 1531,5 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1586,4 und eine Woche zuvor bei 1758,4 gelegen.