Nach Wahl-Debakel in Graz: Neos-Chef tritt aus Partei aus

Rund einen Monat nach der Grazer Gemeinderatswahl ist bekannt geworden, dass Neos-Stadtchef Philipp Pointner aus der Partei ausgetreten ist. Landesgeschäftsführerin Lena Berner bestätigte am Montag einen Bericht der „Kleinen Zeitung“. 

Ob er sein Mandat im Gemeinderat annimmt, wusste sie allerdings nicht mit Sicherheit. Laut Kronen Zeitung wolle Pointner auf sein Mandat verzichten. Für die Partei sei er schon seit drei Wochen nicht erreichbar gewesen, sagte Berner zur APA.

Die Landesgeschäftsführerin sagte, dass Pointner offenbar schon Anfang Juli bei der Bundespartei seinen Austritt beantragt habe. Anschließend sei er nach und nach aus allen Gruppen auf diversen Kanälen ausgetreten. 

Für Berner und andere Kolleginnen und Kollegen in Graz und der Steiermark war er seit Anfang Juli auch nicht erreichbar. „Wir sind im luftleeren Raum“, gab Berner zu. Dass er sich offenbar nicht mehr beteiligen will, sei aber schon klar gewesen, als er bei den Feedback-Runden nach der Wahl nicht mehr teilgenommen hatte.

Neos: Ziele in Graz nicht erreicht

Sogenannte Gemeindekoordinatorin ist die Listenzweite Verena Garber, wobei diese Funktion noch vorab direkt nach der Wahl mit Pointner abgesprochen gewesen sein soll. Sollte Pointner sein Mandat nicht annehmen, rückt für die Neos Ex-FPÖ- und Ex-KFG-Mandatar Alexis Pascuttini auf das zweite Mandat nach. „Spätestens am 27. August werden wir es wissen“, sagte Berner, denn dann findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Sie hofft aber noch vorher von Pointner etwas zu hören.

Die Neos hatten bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni nur 4,9 Prozent der Stimmen und damit um 0,5 Prozentpunkte weniger als noch 2021 erhalten. Dabei hatten die Umfragen auf ein Plus hingedeutet. Pointner hatte sogar Hoffnung, bei Koalitionsverhandlungen das Zünglein an der Waage sein zu können und gar den Bildungsstadtrat sowie ein drittes Mandat und den Klubstatus als Ziel ausgegeben. 

Mit all dem wurde es allerdings klar nichts. Den Neos blieben bei zwei Mandaten.