Ermittlungen nach NS-Parolen auf Lkw in der Steiermark
Die Aufschrift "Arbeit macht frei" findet sich auf einigen Konzentrations- und Vernichtungslagern.
Ein Lkw einer südsteirischen Transportfirma sorgt wegen mutmaßlich rechtsextremer Aufschriften für Ermittlungen. Auf dem Fahrzeug waren unter anderem die Schriftzüge „Arbeit macht frei“, „Führerhaus“ und „Klagt nicht, kämpft“ angebracht. Nachdem der Lkw in Graz fotografiert worden war, wurde Anzeige erstattet. Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung ermittelt.
Spruch von Konzentrations- und Vernichtungslager
Besonders die Parole „Arbeit macht frei“ gilt als eindeutig mit dem Nationalsozialismus verbunden. Der Spruch befand sich an den Eingängen mehrerer Konzentrations- und Vernichtungslager, darunter Auschwitz.
Nach Einschätzung der Leiterin der steirischen Extremismus-Präventionsstelle „next“, Daniela Grabovac, verharmlose der Slogan die NS-Verbrechen und verhöhne deren Opfer. Je nach Vorsatz könne dadurch der Tatbestand der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz erfüllt sein.
Wusste das Unternehmen davon?
Die beiden anderen Aufschriften seien rechtlich weniger eindeutig. „Führerhaus“ könne als Anspielung verstanden werden, sei für sich genommen aber nicht zwingend strafbar. Auch „Klagt nicht, kämpft“ sei historisch nicht ausschließlich dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen.
Unklar ist, wer die Aufschriften angebracht hat und ob das Transportunternehmen davon wusste. Laut Kronen Zeitung war der Schriftzug „Führerhaus“ allerdings bereits auf einem im März 2020 veröffentlichten Foto des Unternehmens auf Instagram zu sehen. Eine Stellungnahme der Spedition lag zunächst nicht vor. Nach der Anzeige wurden die Ermittlungen aufgenommen.
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