Grazer Gemeinderatswahlen: Bürgermeisterin Kahr kandidiert wieder

Elke Kahr hat sich bereits vor Wochen entschieden, das Ja oder Nein zu einer neuerlichen Kandidatur bei den nächsten Gemeinderatswahlen aber für sich behalten.

Am späten Donnerstagnachmittag gab die KPÖ-Bürgermeisterin von Graz ihren Entschluss bekannt: Sie wird bei den nächsten Wahlen erneut als Spitzenkandidatin für die KPÖ ins Rennen gehen. Regulär finden die nächsten Gemeinderatswahlen Ende September, Anfang Oktober 2026 statt.

Sie denke bereits seit Weihnachten 2024 über die Frage einer neuerlichen Kandidatur nach, betonte Kahr nach der KPÖ-Bezirkskonferenz Donnerstagabend, dafür entschieden habe sie sich Anfang Mai. "Wir haben ja nicht in den einfachsten Jahren übernommen", begründete Kahr. Zudem werde das dann bereits ihr fünfter Wahlkampf als Spitzenkandidatin sein.

In welchem Fall Kahr aufhören würde

Formal muss ihr Entschluss noch im November bei der Erstellung der Wahlliste bestätigt werden. Sollten die Grazerinnen und Grazer die KPÖ erneut zur stärksten Kraft im Gemeinderat machen und sie wieder Bürgermeisterin werden, werde sie die gesamte Amtsperiode bleiben, Halbzeitlösungen mit einem präsumtiven Nachfolger seien kein Thema.

Fix sei aber eines: Verliere die KPÖ Platz 1, dann "höre ich auf. Das ist a nur logisch", betonte Kahr.

Die 63-Jährige ist seit November2021 Bürgermeisterin der steirischen Landeshauptstadt, ein Unikum in der parteipolitischen Landschaft: Sie ist die erste Frau, die es in Graz in das Bürgermeisteramt schaffte und zudem die einzige kommunistische Stadtchefin Österreichs.

ÖVP auf Platz 2 verwiesen

Die KPÖ verwies bei den Gemeinderatswahlen im September 2021 die ÖVP auf Platz 2. Der seit mehr als 18 Jahren regierende ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl trat zurück.

So bestaunt der Sieg der KPÖ außerhalb von Graz politisch wie medial auch wurde, er kam nicht von ungefähr.

Woher der Erfolg kam

• Seit 1945 saßen Kommunisten permanent im Grazer Gemeinderat, die KPÖ ist also nie von der lokalpolitischen Bildfläche verschwunden.
• Die KPÖ besetzte ab den 1980er Jahren unter Ernest Kaltenegger bewusst nur ganz wenige Themen, darunter auch jenes, mit dem die KPÖ auch als Bürgermeisterpartei assoziiert wird - der Kampf gegen teure Mieten.
• Mit Kaltenegger kam auch der Aufstieg der KPÖ in den Grazer Stadtsenat, wo die anderen Parteien in dem nach dem Proporzprinzip aufgebauten Gremium der KPÖ just deren Terrain überließen, das sie groß gemacht hatte: das Wohnungsressort. Als Nagl das 2017 in der schwarz-blauen Koalition abdrehte und Kahr das Verkehrsressort überließ,  änderte das wenig. Die KPÖ machte ihre Wohnkostenberatungen einfach weiter. 

Von Kaltenegger stammte auch das Prinzip, dass KPÖ-Mitglieder nur einen kleinen Teil ihres Gehalts behalten dürfen, wenn sie bezahlte politische Ämter übernehmen.

Die Gehaltsobergrenze liegt derzeit bei 2.500 Euro netto. Man wolle sich nicht von den Durchschnittseinkommen der Bürgerinnen und Bürger abheben, begründete die KPÖ. Das Geld fließt in den KPÖ-eigenen Sozialfonds, 2024 flossen durch die Gehälter der steirischen KPÖ-Mandatare rund 308.000 Euro. 

Kahr rechnete einmal vor, dass sie in den vergangenen 20 Jahren als Stadträtin bereits mehr als eine Million Euro weitergegeben habe.

Krisenmanagerin nach Amoklauf

Zuletzt bewies sich Kahr nach dem Amoklauf im BORG Dreierschützengasse mit 11 Todesopfern als Krisenmanagerin mit deutlichen Forderungen an den Bund: Waffenscheine würden zu schnell vergeben, es brauche ein Waffenverbot für Privatpersonen.