Graz wählt: Und wie wird man dann Bürgermeister?

Anders als in den meisten Bundesländern Österreichs gibt es in der Steiermark keine Direktwahl der Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen. Nur Niederösterreich hat ebenfalls ein Listenwahlrecht; Wien auch, aber die Bundeshauptstadt ist als Bundesland ein Sonderfall.

Der Weg von den Gemeinderatswahlen zur Bürgermeisterkür in Graz ist somit etwas langwieriger; für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates werden deshalb stets zwei Tage eingeplant. Außerdem werden Ende Juni auch die Bezirksvertretungen und der Migrantenbeirat gewählt.

Wie die Wahl des Bürgermeisters abläuft

• Für die Wahl des Stadtchefs oder der Stadtchefin ist eine einfache Mehrheit notwendig, also zumindest 25 der insgesamt 48 Stimmen.
• Das Vorschlagsrecht hat automatisch die mandatsstärkste Fraktion.
• Die Wahl erfolgt geheim.

Doch was geschieht, wenn der vorgeschlagene Kandidat keine Mehrheit erhält? Das Stadtstatut hat auch darauf eine Antwort und ein detailliertes Reglement: Es folgt ein zweiter Wahlgang; gibt es erneut keine Mehrheit, wird die Sitzung für mindestens 24 Stunden vertagt.

Bei Wahlgang 3 liegt erneut das Vorschlagsrecht bei der stimmenstärksten Fraktion. Ab Wahlgang 4 dürfen alle Parteien, die einen Sitz im Stadtsenat haben, Kandidaten für das Bürgermeisteramt ins Rennen werfen.

Gibt es auch hier keine einfache Mehrheit, folgt Wahlgang 5: Hier gewinnt, wer die meisten Stimmen hat; es genügt also die relative Mehrheit.

Die Kür des Vizebürgermeisters

Das Prozedere ist ähnlich zur Bürgermeisterkür, das Vorschlagsrecht liegt hier bei der zweitstärksten Fraktion. Nun liegt nicht immer die Partei, mit der der Erste zusammenarbeitet, auf Platz 2.

So kann es bis zu vier Wahlgänge dauern, bis der Stellvertreter oder die Stellvertreterin gewählt werden kann. Denn ab dem vierten Wahlgang dürfen alle Stadtsenatsparteien Kandidaten nominieren, die einfache Mehrheit zählt.

Das Proporzsystem

Jede Partei, die einen bestimmten Stimmenanteil erreicht, erhält automatisch einen Sitz im Stadtsenat. Deshalb gibt es im Rathaus kein wahres System aus Regierung da, Opposition dort, auch wenn es realpolitisch so wirkt.

2021 bildeten KPÖ, Grüne und SPÖ eine Art Koalition, also stärkster, Drittstärkster und Fünftstärkster. In der Periode davor haben ÖVP und FPÖ einen Pakt geschlossen, die bei den Wahlen auf Platz 1 bzw. 3 landeten.

Weitere Wahlgänge

Am 28. Juni werden auch die Vertretungen der 17 Bezirke gewählt, außerdem der Beirat für Migrantinnen und Migranten. Hier haben alle jene Menschen Wahlrecht, die keine EU-Bürger sind und bis zu einem bestimmten Stichtag in Graz ihren Hauptwohnsitz angemeldet haben.

Eingerichtet wurde dieses Gremium 1995, damals noch unter dem Namen "Ausländerbeirat". Es vertritt mittlerweile rund 47.000 Menschen aus 130 Nationen.