Steirischer Verhandlungs-Fahrplan steht: FPÖ und ÖVP reden am Flughafen
Mario Kunasek
FPÖ und ÖVP starten ihre "vertiefenden Regierungsverhandlungen" am Dienstag: Die Verhandlungsteams treffen einander am Flughafen Graz-Thalerhof, um zunächst einen "Kassasturz" zu machen.
So sollen die "finanziellen Handlungsspielräume" ausgelotet werden, wie die Parteien Montagnachmittag gemeinsam mitteilten.
Dieser erste Schritt sei notwendig, um "auf Basis seriöser Daten und Fakten die inhaltlichen Eckpunkte abzustecken". Anschließend würden durch "Themencluster" Inhalte für das "künftige Regierungsprogramm" abgearbeitet.
Zuletzt wurde das Finanzressort von SPÖ-Vizelandeshauptmann Anton Lang geführt.
"Unsere Gespräche mit der Volkspartei werden auf Augenhöhe geführt", lässt FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek wissen, es gehe um ein "engagiertes Zukunfts-und Reformprogramm". ÖVP-Landesparteichef Christopher Drexler spricht am Montag ebenfalls von einem "starken Programm" und "Schwung für die Arbeit für unser Land": "Ich bin überzeugt, dass uns das gemeinsam mit der FPÖ gelingen wird".
Das klingt somit bereits nach mehr als nur erste Verhandlungen, Blau-Schwarz scheint nach diesen Wortmeldungen somit im Grunde schon fix zu sein.
Die Gespräche starten am Dienstag um 10 Uhr, abgesehen vom Wochenende soll jeden Tag verhandelt werden. Thematisch haben die Parteien sieben Themenfelder in Arbeit, die sie als Cluster bezeichnen:
4.12., Cluster 1: Arbeit, Wirtschaft und Infrastruktur
5. 12., Cluster 2: Wohnen, Regionen und Landwirtschaft
6. 12., Cluster 3: Soziales, Bildung und Gesellschaft
9. 12., Cluster 4: Sicherheit und Migration
10. 12., Cluster 5: Brauchtum, Kultur und Europa
11. 12., Cluster 6: Finanzen und Bürgerbeteiligung
12. 12., Cluster 7: Gesundheit und Pflege
Für 13. Dezember ist ein "Koordinierungstag" angesetzt. Am 18. Dezember, der konstituierenden Sitzung des Landtages, soll die neue Landesregierung gewählt werden.
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