Wie Abschiebungen verhindert werden

Trotz der verstärkten Bemühungen negativ beschiedene Asylwerber abzuschieben, erfinden diese immer wieder neue Strategien, um im Land bleiben zu können.

Im Schnitt wurde im ersten Halbjahr 2016 pro Woche ein Rückführungs-Charterflug durchgeführt. Bis Juli konnten somit 5163 Personen außer Landes gebracht werden. Davon waren knapp zwei Drittel freiwillige Ausreisen, ein Drittel zwangsweise. Die Außerlandesbringungen stiegen damit im Vergleich zum Vorjahr laut Innenministerium um 24 Prozent, die zwangsweisen um 23 Prozent. Trotzdem versuchen viele Menschen, die nicht in Österreich bleiben können, mit allen Mitteln der drohenden Abschiebung zu entgehen. So kann es vom negativen Asylbescheid bis zur De-facto-Abschiebung bis zu drei Jahre dauern.

Bevorzugt werden ein Abtauchen in den Untergrund, das Argument, alle Papiere auf der Flucht verloren zu haben, vorgetäuschte Krankheiten bis hin zu Selbstmordversuchen. Asylwerber, die wegen Verbrechen in Haft sitzen, gehen vorzugsweise in den Hungerstreik.

Werden Familien abgeschoben, werden Kinder versteckt und als abgängig gemeldet. Der Abschiebe-Termin ist dann nicht mehr einzuhalten (Details rechts).

Doch das Innenministerium reagierte: In einem Wiener Außenbezirk gibt es ein Haus, in dem Familien, die abzuschieben sind, behördlich untergebracht werden. Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, erklärt: "Diese Vorgehensweise fällt rechtlich unter gelinde Mittel. Dort werden die Familien auf die Abschiebung vorbereitet." Das "Verstecken" eines Kindes ist somit nicht mehr möglich.

Abschiebeflüge

Auch bei Rückführungs-Flügen mit Linienmaschinen gibt es Strategien, die Abschiebungen zu unterbinden. Der ehemalige Chef der österreichischen Fremdenpolizei, Willfried Kovarnik gibt Einblicke: "Es gab Fälle, wo Personen ihren Stuhlgang nicht halten wollten. Die Abschiebung konnte dann nicht durchgeführt werden."

Aber auch in Zielländern verhinderten dramatische Szenen Abschiebungen. So wurde ein Fall in Ghana bekannt, bei dem die beiden Abzuschiebenden und sechs Begleitpersonen das Flugzeug nicht verlassen durften. Vielmehr umstellten bewaffnete Einheiten den Jet. Schließlich forderte der Tower die Piloten auf, mit den Männern an Bord den Rückflug anzutreten. Obwohl Österreich gültige Einreise-Zertifikate für Ghana erwirkt hatte. Szenen dieser Art soll es – vor allem auf afrikanischen Flughäfen – mehrfach gegeben haben.

Herkules-EinsatzInsider, darunter auch der Jurist Kovarnik, befürworten die von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingeführten Abschiebe-Flüge mit der Heeres-Herkules. "Solche Tricks wie auf Linien-Maschinen gibt es da nicht", sagt Willfried Kovarnik. Aber selbst beim letzten Flug waren nicht alle 14 abzuschiebende Personen an Bord: Vor dem Transport zum Flugzeug tauchten drei abgelehnte Asylwerber unter.