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Chronik Österreich
01/12/2022

Was bei steirischer Regierungsklausur nicht besprochen wurde

ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer konterte danach Fragen über eine mögliche Amtsübergabe als Landeshauptmann.

von Elisabeth Holzer

Obwohl die Regierungsmitglieder Masken trugen, war ihnen das Schmunzeln dahinter dennoch fast anzusehen. Die „zweitwichtigste Frage des Tages“, wie es ein Grazer Journalist formulierte, an Hermann Schützenhöfer betraf nämlich dessen parteipolitische statt landespolitische Führungsrolle: Wann er denn nun den Chefsessel an seinen präsumtiven Nachfolger Christopher Drexler übergeben würde, wurde der knapp 70-Jährige da gefragt. „Das haben wir in der Regierungsklausur nicht abgestimmt“, konterte der ÖVP-Landeschef.

In dieser Klausur der steirischen Koalitionsparteien ÖVP und SPÖ am Mittwoch ging es um anderes. Grundsätzlich stehe das Bundesland der Corona-Krise zum Trotz gut da. „Wir haben in der Wirtschaft die besten Dezemberwerte seit Jahrzehnte gehabt und eine niedrigere Arbeitslosigkeit als im Bundesdurchschnitt“, berichtete Schützenhöfer. 527.000 Menschen hätten Arbeitsplätze, „so viele waren es nie zuvor“.

Gegen den Arbeitskräftemangel

Dennoch müsse etwas gegen die „Sockelarbeitslosigkeit“ getan werden, ebenso gegen den zu erwartenden Arbeitskräftemangel, betonte Schützenhöfer. „In fünf bis fünfzehn Jahren werden wir in vielen Bereichen Stellen nicht mehr nachbesetzen können, weil wir in Europa die Leute nicht mehr haben.“ SPÖ-Vizelandeshauptmann Anton Lang will Schwerpunkte vor allem bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit setzen, außerdem brauche es einen Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und Maßnahmen im Klimaschutz: Wichtig sei hier der komplette Ausstieg aus Ölheizungen.

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