Verhetzung: Anklage gegen Freiheitlichen Akademiker

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Obmann des Freiheitlichen Akademikerverbandes hat "Arbeitslager für Abzuschiebende" vorgeschlagen.

Wolfgang Caspart, Obmann des Freiheitlichen Akademinkerverbandes wurde wegen Verhetzung angeklagt. Grund dafür ist ein fragwürdiger Beitrag auf der Homepage des Verbandes im Vorjahr. Titel für den Beitrag war "Phasenplan für eine nachhaltige Rückwanderungspolitik".

Strafantrag eingebracht

Auf der Homepage war die Rede von einem "Arbeitslager für Ausweislose und Abzuschiebende" sowie von "Millionen Neger", die nach Europa drängen würden. Seitens der Staatsanwaltschaft Salzburg wurde bestätigt, dass ein Strafantrag gegen den Obmann eingebracht worden ist, weil er "alleiniger Administrator der Internetseite" sei, so Barbara Fischer, stellvertretende Mediensprecherin der Staatsanwaltschaft.

FPÖ Salzburg distanzierte sich

Nachdem der Beitrag nicht nur in sozialen Netzwerken, sondern auch in politischen Parteien für Aufregung sorgte, distanzierte sich die FPÖ Salzburg von dem Text. "Weder der Inhalt, geschweige denn die Wortwahl des sogenannten 'Phasenplans' decken sich mit der Parteilinie der Freiheitlichen", hatte Landesparteichef Andreas Schöppl gegenüber der APA erklärt. Auch Gernot Blümel empörte sich über die Aussagen: "Rassismus, Hass und Hetze darf in unserer Gesellschaft keinen Platz geboten werden."

Ausmaß der Strafe

Das Delikt " Verhetzung" sieht einen Strafrahmen von bis zu zwei Jahren vor. Der 69-Jährige Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Laut Fischer finde der Prozess am 23. Mai am Landesgericht Salzburg statt.

( Agenturen , ede ) Erstellt am 17.03.2016