Archivbild: Rechte Demonstration in Spielfeld

© APA/ERWIN SCHERIAU

Österreich
11/25/2015

Starker Anstieg bei fremdenfeindlichen Delikten in Österreich

Verfassungsschutz: Rassistisch motivierte Delikte seit Jahresbeginn verfünffacht.

Fremdenfeindlich bzw. rassistisch motivierte Straftaten sind seit Jahresbeginn stark angestiegen, wie die Tageszeitung Der Standard am Mittwoch berichtet. Laut Zahlen des Verfassungsschutzes wurden in den ersten drei Quartalen 1.201 Anzeigen mit diesem Tatmotiv registriert, die meisten davon (118) im dritten Quartal. Im Jahr 2014 waren es in den ersten neun Monaten nur 59 Anzeigen.

Auch wenn alle angezeigten rechtsextrem motivierten Straftaten betrachtet werden, ist ein Anstieg zu erkennen. Das Innenministerium fasst hier neben Rassismus und Rechtsextremismus auch islamfeindliche, antisemitische sowie "unspezifische oder sonstige Tathandlungen, bei denen einschlägige Delikte zur Anzeige gelangten", zusammen. In den ersten neun Monaten 2015 gab es hier 1.201 Anzeigen - exakt genauso viele, wie im Gesamtjahr 2014.

Anstieg auch bei Wiederbetätigung

Eine deutliche Steigerung verzeichneten die Verfassungsschützer laut Bericht bei Verhetzungstatbeständen und im Bereich des Verbotsgesetzes. Auch die Meldestelle für nationalsozialistische Wiederbetätigung registrierte im Jahr 2015 einen Anstieg um 25 Prozent.

Unter Berufung auf Verfassungsschützerkreise heißt es, dass die Zunahme der rechtsextremen Straftaten nicht auf eine verstärkte Anzeigenbereitschaft durch die Bevölkerung zurückzuführen sei. Es habe tatsächlich die Zahl der Delikte zugenommen. Eine hohe Sensibilität der Gesellschaft für dieses Thema existiere schon länger.

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