Für Schallenberg sind Atomwaffen keine Lösung

© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Österreich
10/05/2020

Türkische Vereine: Außenministerium lädt Botschafter zu Gespräch

Schallenberg will nach KURIER-Berichten auf die aktuelle Rechtslage bei den Vereinen hinweisen.

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Nach den Razzien bei 211 türkischen Vereinen gab es laut Finanzministerium „alarmierende" Ergebnisse. Wie vom KURIER aufgedeckt, soll das Vermögen schlussendlich einer religiösen Stiftung zugute kommen.

In den Statuten, die das Finanzministerium für illegal hält, soll laut Insidern die „Türkiye Diyanet Vakfi“ („Diyanet-Stiftung Türkei“), eine religiöse Stiftung in der Türkei, als Begünstigter aufscheinen. Diese Stiftung vergibt Stipendien und hat nach eigenen Angaben bis zum Jahr 2013/2014 insgesamt 15.000 Studenten gefördert. Laut deutschen Medienberichten soll sie ein Vermögen von über einer Milliarde Euro haben. Experten bezeichnen sie als „Staat im Staat".

„Rechtslage vermitteln“

Das Außenministerium hat deshalb einen Vertreter der türkischen Botschaft eingeladen, erfuhr der KURIER aus diplomatischen Kreisen. Dieses Gespräch soll am Montag Nachmittag stattfinden. Dabei soll dem Botschaftsvertreter eindringlich die österreichische Rechtslage vermittelt werden.

Die Ermittlungen der Finanz sollen etwa auch gezeigt haben, dass die türkische Botschaft bei diesen Vereinen mitunter eine Rolle spielt und sogar als Mieter aufscheinen dürfte.

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