Tirol-Wahlen: Die ersten Gemeinden bereits mit Ergebnissen
Die Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sind am Sonntag bei sonnigem Vorfrühlingswetter über die Bühne gegangen. Die meisten Wahllokale in den Kleingemeinden hatten nur am Vormittag geöffnet, mit Stand 13.00 Uhr lag in 14 Gemeinden ein Endergebnis vor. Ein genereller Trend bei der Wahlbeteiligung war zunächst noch nicht abzulesen, hieß es gegenüber der APA seitens des Landes. Im Jahr 2016 war die Beteiligung im ersten Durchgang bei 71,42 Prozent gelegen.
In machen Kommunen sei die Wahlbeteiligung überdurchschnittlich, in anderen wieder bisher hinter den Erwartungen, so ein Sprecher des Landes. Bei den bereits ausgezählten Gemeinden handelte es sich teilweise um solche, in denen nur eine Liste bzw. ein Bürgermeisterkandidat antraten. Die Wahlbeteiligung differierte dabei mitunter stark und lag etwa in St. Sigmund im Sellrain bei 92,76 Prozent und in Untertilliach in Osttirol bei rund 60 Prozent. Insgesamt kam sie bei den bisher ausgezählten Kommunen mit 69,32 Prozent ein bisschen unter dem Niveau der Wahlen im Jahr 2016 zu liegen. Das herrliche Wetter dürfte die sportbegeisterten Tiroler jedenfalls mitunter auf die Berge statt in die Wahlurne treiben. Manche verbanden aber beides und kamen mit Skimontur in das Wahllokal.
Die meisten Wahllokale - auch in den größeren Gemeinden und Städten - werden um 15.00 Uhr ihre Türen schließen. Den Schlusspunkt setzt Scheffau am Wilden Kaiser im Bezirk Kufstein, wo bis 17.00 Uhr gewählt werden kann.
In 273 von 277 Tiroler Gemeinden sind am Sonntag 505.423 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Sie entscheiden nicht nur über die künftige Zusammensetzung der Ortsparlamente, sondern wählen auch den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin direkt. Die Direktwahl des Bürgermeisters war in Tirol das erste Mal im Jahr 1992 möglich. Sollte kein Bürgermeisterkandidat im ersten Durchgang die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen, auf sich vereinen, kommt es am 13. März zu einer Stichwahl.
In der Landeshauptstadt Innsbruck steht der nächste reguläre Urnengang erst im Jahr 2024 auf dem politischen Terminkalender. Die Gemeinde Matrei am Brenner (Bezirk Innsbruck-Land) wird nach einer Gemeindezusammenlegung (mit Mühlbachl und Pfons) erst am 20. März wählen. Die Bürger der Gemeinde Wängle im Außerfern waren bereits am 9. Jänner zu den Urnen geschritten, da der Gemeinderat dort im Oktober seine Auflösung beschlossen hatte. Und in Musau - ebenfalls im Bezirk Reutte - gab es keinen Wahlvorschlag.
113 Gemeinden mit nur einem Kandidaten
856 Listen und 562 Bürgermeisterkandidaten rittern um die Gunst der Wähler. 3.650 Mandate in den Gemeindestuben sind zu vergeben. Insgesamt bewerben sich 17.560 Kandidaten um Mandate in den Ortsparlamenten. Gesamtergebnis wird es keines geben. 70.645 Wahlkarten wurden ausgegeben - bei den letzten Gemeinderatswahlen im Jahr 2016 waren es weit weniger als halb so viele.
In 40 Gemeinden kandidiert nur eine Liste, in 113 (vor allem kleineren) Gemeinden gibt es nur einen Bürgermeisterkandidaten. Falls kein Kandidat im ersten Durchgang eine absolute Mehrheit schafft, erfolgt am 13. März schließlich eine Bürgermeisterstichwahl.
Der kommunale Tiroler Urnengang ist der erste größere seit den Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP und den bundespolitischen Umbrüchen samt Abgang von Sebastian Kurz sowie der erste landesweite seit Ausbruch der Coronapandemie. Und er erfolgt rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Tirol. Für die Tiroler ÖVP geht es darum, ihre seit Jahrzehnten auch in den Gemeinden bestehende Vormachtstellung zu verteidigen, wenngleich zum überwiegenden Teil Bürger- und Namenslisten ohne Parteibezeichnung kandidieren. Die Partei will die ihr zuzuordnenden 232 Ortschefs halten. Mit besonderem Interesse wird das Ergebnis der impf- und maßnahmenkritischen MFG (Menschen - Freiheit - Grundrechte) beobachtet. Sie tritt in 50 Gemeinden und mit 22 Bürgermeisterkandidaten an.
Platter "sehr zuversichtlich"
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat sich bei seiner Stimmabgabe für die Gemeinderatswahlen Sonntagmittag in seiner Heimatgemeinde Zams optimistisch hinsichtlich des ÖVP-Ergebnisses gegeben. Er sei „sehr zuversichtlich“, dass die Volkspartei alle 232 ihr nahestehenden Bürgermeister halten werde, sagte Platter zur APA: „Das wäre ein riesiger Erfolg“. Zum möglichen Abschneiden der MFG meinte der Landeshauptmann: „Ich glaube nicht, dass sie alles über den Haufen werfen werden“.
Im Falle einer großen Listenvielfalt, wie sie bei diesen Gemeinderatswahlen gegeben sei, sei klar, „dass mehr Bewegung hineinkommt“. Platter war früher - nämlich von 1989 bis 2000 - selbst Bürgermeister von Zams. Dieses Mal gilt die Gemeinde im Bezirk Landeck als besonders politisch umkämpft, tritt doch mit SPÖ-Landtagsabgeordnetem Benedikt Lentsch ein durchaus aussichtsreicher Herausforderer gegen den schwarzen Amtsinhaber Dominik Traxl an.
Kommentare